Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2024
/ Ausgabe: 2024-12-12-GR-Kurzprotokoll.pdf
- S.16
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10. In der Überschrift des § 12, in § 12 Abs. 1 zweiter Satz, in Abs. 6 und in Abs. 8 erster Satz wird
die Wortfolge „Kunststoff- und Verbundstoffverpackungen“ durch die Wortfolge „Leicht- und
Metallverpackungen““ ersetzt.
11. In § 12 Abs. 5 wird die Zeichenfolge „BGBl. I Nr. 58/2018“ durch die Zeichenfolge
„BGBl. I Nr. 88/2023“ ersetzt.
12. In § 13 wird die Zeichenfolge „LGBl. Nr. 138/2019“ durch die Zeichenfolge „LGBl. Nr. 34/2023“
ersetzt.
13. In § 15 wird die Zeichenfolge „LGBl. Nr. 138/2019“ durch die Zeichenfolge „LGBl. Nr. 34/2023“
ersetzt.
Artikel II
Diese Verordnung tritt mit 01.01.2025 in Kraft.
Für den Gemeinderat:
Der Bürgermeister e.h.
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