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16.

Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2018

Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2018 wird gemäß Beilage genehmigt.
17.

Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2018

17.3

Stadtbibliothek, Einrichtung Amraser Strasse

GR Carli referiert den Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen, den
Nachtragskredit zum außerordentlichen
Haushalt 2018 gemäß Beilage zu genehmigen.
GR Kritzinger: Ich wollte mich schon beim
ersten Punkt zu Worte melden. Vielleicht
habe ich es überhört, aber wir haben hier ja
über sehr hohe Summen abgestimmt.
Es geht hier um mehr als € 170.000,--. Ich
darf schon bitten, mir kurz zu erklären, auch
wenn es vielleicht bereits gesagt wurde oder in einem Faszikel steht, worum es sich
handelt. Normalerweise haben wir im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für die Rechnungsjahre 2017 und
2018 solche Summen schon transferiert.
Für welche Zwecke ist das gedacht? Was
will man damit finanzieren?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Danke für die
Frage. Ich dachte, das wäre schon vom
Ausschuss für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen geklärt worden.

Ich entschuldige mich für diese Unschärfe.
Es waren tatsächlich € 16,50 Mio. Aber ich
sehe - und das erfreut mich sehr -, in der
FPÖ werden doch die Zahlen gelesen.
(GRin Dengg: Natürlich, ich lese sie immer!)
GR Grünbacher: Sie kennen - bei allem
Optimismus - unsere kritische Haltung zur
Bibliothek. Ausnahme ist StR Pechlaner.
Entsprechend werden wir dagegen stimmen.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRin Berauer,
GRin Blaser Hajnal MAS, GR Buchacher,
GRin Dengg, GR Grünbacher, GR Dr. Ortner
und GR Mag. Dr. Überbacher, 7 Stimmen):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
14.03.2018 (Seite 130) wird angenommen
17.4

Wohn- und Geschäftsgebäude
Grundstücke (ohne Zuordnung zu
bestimmten Vorhaben)

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE,
7 Stimmen):
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen
Haushalt 2018 wird gemäß Beilage genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Die Nachtragskredite zum außerordentlichen Haushalt 2018 werden unter Berücksichtigung vorstehender Abstimmungen
gemäß Beilage genehmigt.
18.

Subventionsansuchen 2018

Es handelt sich hier um eine sehr, sehr erfreuliche Maßnahme, denn sie bedeutet,
dass wir im ordentlichen Haushalt einen
Überschuss erwirtschaften konnten. Wir
hatten im Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für die Rechnungsjahre 2017 und 2018 € 78 Mio. Fremdkapital
angesetzt und mussten im Jahr 2016 tatsächlich nur € 16 Mio. aufnehmen.

Beschluss (einstimmig):

Auch das trägt dazu bei, dass wir weniger
Fremdkapital brauchen.

19.

(GRin Dengg: € 16,50 Mio., um genau zu
sein!)

GR-Sitzung 22.03.2018

Das Subventionsansuchen wird gemäß Beilage genehmigt.
GR Haager referiert die Anträge des Kontrollausschusses vom 08.03.2018:
KA 253/2018
Bericht über die Follow upEinschau 2017
GR Haager: Ich darf den Bericht zur Follow
up-Einschau 2017 der Kontrollabteilung re-