Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2013
/ Ausgabe: 01-Jaenner_geschwaerzt.pdf
- S.41
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Wir sollten jetzt gleichzeitig die Gestaltung
des Bozner Platzes übernehmen, die dringend notwendig ist. Wir wissen das schon
seit vielen Jahren. Damals wurde das Gebäude der Hypo Tirol Bank neu gebaut und
man wollte gleichzeitig diesen Platz anders
darstellen. Wir haben die verkehrlichen
Verquickungen, die auch mit der Meraner
Straße zusammen hängen, und daher sollte
hier eine Regelung herbeigeführt werden.
Daher sollte das in einem mit der Gestaltung des Bozner Platzes erfolgen. Ein Bürgerinnen- und Bürgerbeteiligungsverfahren
wäre anzustreben, damit die Gestaltung
gemeinsam, wie man das in der Form der
neuen Politik versteht, durchgeführt werden
kann. Das wäre unser Abänderungsantrag.
Es wurde auch immer von einem Wettbewerb gesprochen. Daher ist das unserer
Ansicht nach auch vernünftig.
StR Gruber: Ich möchte noch zwei Anmerkungen machen, warum wir wollten, dass
das Projekt im Gemeinderat präsentiert
wird. Es ist in Ordnung, wenn die Medienvertreterinnen bzw. Medienvertreter über
dieses Projekt informiert werden. Es sollen
nicht nur diese informiert werden, sondern
auch jenes Gremium, das letztendlich darüber zu entscheiden hat. Das ist der Gemeinderat und damit die Bevölkerung der
Stadt Innsbruck. Das ist ein Ansatz.
Es wundert mich die Aufregung von StR
Mag. Fritz schon ein wenig. Stell Dir vor, wir
hätten in früheren Zeiten irgendwelche Projekte über die Medien präsentiert und hätten
den Gemeinderat darüber nicht informiert.
Ich halte das auch in Eurer Tradition für den
richtigen Weg. Nicht jede Straße ist zu debattieren, aber gerade die Meraner Straße
im vorerwähnten Kontext sollte präsentiert
werden. Ich glaube, dass es im Sinne des
Projektes ist, wenn alle Mitglieder des Gemeinderates Bescheid wissen, was dort
geplant ist.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Zumindest jene, die während der Präsentation anwesend
sind.)
Frau Bürgermeisterin, ich war bei beiden
Präsentationen großteils im Raum. Ich kann
mir meine Informationen holen, wo ich das
möchte. Wir können gerne jedes Detail besprechen, wenn Dir das Recht ist. Ich will
den Gemeinderat nicht aufhalten. Ich habe
GR-Sitzung 17.1.2013
mich in den letzten Tagen sehr intensiv mit
diesem Projekt beschäftigt. Daraus resultieren auch die Fragen, die wir haben.
Frau Bürgermeisterin, Du kannst das jetzt
zynisch betrachten, das ist Dir überlassen.
Ich lasse mir aber nicht vorwerfen, wenn ich
kurz den Saal verlassen muss, dass ich
mich mit dem Projekt nicht auseinandergesetzt habe. Das habe ich getan. Ich war bei
der Sitzung des Stadtsenates auch anwesend.
GR Grünbacher, Deine Fraktionskollegin,
GRin Dr.in Pokorny-Reitter war eine hervorragende Tiefbaureferentin. Hinsichtlich der
Details der Maria-Theresien-Straße haben
wir hier im Gemeinderat nicht nur einmal
gesprochen.
(GR Grünbacher: Das ist eine andere Geschichte!)
Nein, das ist keine andere Geschichte. Die
Maria-Theresien-Straße ist natürlich noch
hochwertiger zu betrachten, denn diese ist
größer. In der Verbindung Bozner Platz Meraner Straße mit dem gesamten Innenstadtbereich ist eine Präsentation im Gemeinderat sicher kein Fehler. Es soll nicht
nur eine Absegnung des Projektes im
Stadtsenat erfolgen. So haben wir das in
der Tradition der Innsbrucker Grünen und
der Tiefbaureferentin, die das Projekt MariaTheresien-Straße hervorragend abgewickelt
hat, immer gehalten. Ich glaube, dass die
heutige Diskussion eine Erfolgsgeschichte
war.
Frau Bürgermeisterin, wenn es Dir ein Anliegen ist, werde ich bei der nächsten Projektpräsentation, wo ich das eine oder andere Detail nicht kenne, noch länger im Sitzungssaal bleiben.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das wäre
schön.)
Das bleibt letztendlich mir überlassen. Du
verlässt auch manchmal den Sitzungssaal.
(Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Das war Euer
Antrag.)
Du hast auch wichtigere Dinge zu tun, als
Dich damit auseinanderzusetzen.
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Darf ich
eine Sitzungsunterbrechung zur Beratung
dieses Themas mit meinem Klub beantragen,