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Betragsmäßig nicht allzu große, aber doch erwähnenswerte Mindereinnahmen im Vergleich mit dem Voranschlag 2011 ergaben sich
bspw. in den Unterabschnitten 429000 – Sonstige Einrichtungen und
Maßnahmen mit € 0,33 Mio. ( - 17,8 %), 840000 – Grundbesitz mit
€ 0,49 Mio. ( - 10,1 %) oder 910000 – Geldverkehr (Zinsen) mit
€ 0,11 Mio. (- 37,1 %).
Ausgabeneinsparungen
und Mehrausgaben

Auf der Ausgabenseite zeigten sich im Jahr 2011 signifikante Einsparungen wiederum im Bereich der Sammelnachweise, wobei allein beim
Schuldendienst (Sammelnachweis 432) die prognostizierten Ausgaben
um € 1,00 Mio. ( - 56,1 %) unterschritten worden sind. Im Vergleich mit
dem Jahr 2010 ist der Schuldendienst um € 0,26 Mio. ( - 25,0 %) zurückgegangen. Darüber hinaus ließen sich bei den Ausgaben des Jahres 2011 weitere wesentliche Einsparungen im Vergleich mit den veranschlagten Werten u.a. auch im UA 813000 – Abfallbeseitigung mit
€ 1,15 Mio. ( - 7,9 %) oder im UA 846000 – Wohn- und Geschäftsgebäude mit € 0,73 Mio. (- 10,6 %) erkennen.
Auf der anderen Seite gab es im Haushaltsjahr 2011 manche Bereiche,
in denen das Präliminare der Ausgaben überschritten worden ist und
damit Mehrausgaben zu verbuchen waren. Beispielhaft heraus gegriffen seien an dieser Stelle der Abschnitt „Sport und außerschulische
Leibeserziehung“, UA 269000 – Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen sowie der Abschnitt „Freie Wohlfahrt“, UA 429000 – Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen. Die budgetierten Aufwendungen für diese
Ansätze wurden im Berichtsjahr um € 1,09 Mio. (+ 27,8 %) bzw.
€ 0,46 Mio. (+ 6,8 %) überschritten. Die tatsächlichen Ausgaben im
€ Mio.
UA 269000 waren mit € 5,02 Mio. im Jahr 2011 um 1,78
(+ 55,1 %) höher als im Jahr 2010, jene des UA 429000 lagen mit
€ 7,29 Mio. um € 0,56 Mio. bzw. + 8,3 % über dem lfd. Soll des Jahres
2010 (€ 6,73 Mio.).
Bemerkenswert ist darüber hinaus, dass die Stadt Innsbruck im Jahr
2011 eine Landesumlage in der Höhe von € 11,16 Mio., das bedeutet
einen um € 1,12 Mio. (+ 11,2 %) höheren Beitrag als im Jahr 2010,
leisten musste. An den Tiroler Gesundheitsfonds hat die Stadt Innsbruck im Jahr 2011 insgesamt € 22,17 Mio. überwiesen, was im Ve rgleich mit dem Vorjahr einer Mehrbelastung von € 1,06 Mio. (+ 5,0 %)
entspricht.
Für den Ausgabenbereich wesentlich ist zudem auch die jeweilige Dotierung der Rücklagen und die Zuführung an den AO-Haushalt. Der
Jahresrechnung 2011 ist in diesem Zusammenhang zu entnehmen,
dass den Rücklagen im Ordentlichen Haushalt insgesamt € 1,80 Mio.,
das heißt ein um € 1,25 Mio. höherer Betrag als präliminiert, zugeführt
worden ist. Der AO-Haushalt 2011 konnte sogar mit insgesamt
€ 11,35 Mio. dotiert werden, im Vergleich mit dem Voranschlag 20 11
bedeutet dies Mehrausgaben in der Höhe von € 5,35 Mio.

Finanzausgleich

Mit 01.01.2008 ist das Bundesgesetz, mit dem der Finanzausgleich für
die Jahre 2008 bis 2014 geregelt wird und sonstige finanzausgleichsrechtliche Bestimmungen getroffen wurden (FAG 2008), BGBl. I
Nr. 103/2007, zuletzt geändert mit BGBl. I Nr. 82/2012, in Kraft getreten. Mit dem FAG 2008 wurden grundsätzlich vor allem die Aufbringung und Verteilung der Steuern sowie wichtige Transferzahlungen
zwischen den Gebietskörperschaften neu geregelt.

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Zl. KA-06265/2012

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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