Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2018
/ Ausgabe: 03-Protokoll_22.03.2018.pdf
- S.43
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Wahlen, damit man zu einem guten Ergebnis kommt. Inhaltlich möchte ich mich voll
und ganz GRin DIin Sprenger anschließen.
GR Buchacher, ich würde Dich ersuchen,
noch einmal zu überdenken, ob Du wirklich
eine inhaltliche Abstimmung möchtest. Eine
Mehrheit werden wir nicht finden. Das nicht,
weil wir das Projekt töten oder Dich zum
Märtyrer machen wollen, sondern weil wir
anders arbeiten möchten, als es der Gemeinderat hier beschlossen hat.
Ich glaube, das wird man akzeptieren müssen. Bitte nicht behaupten, dass wir die Linie "6" umbringen möchten und dass alles,
was in der Arbeitsgruppe passiert, ein Blödsinn ist. Einerseits sagst Du, dass nur ein
"Kaffeekränzchen" stattfindet und in der
nächsten Wortmeldung heißt es wieder,
dass das alles Expertinnen und Experten
sind, eine tolle Runde ist und etwas weitergeht. Du musst Dich irgendwann entscheiden.
Wir haben uns entschieden, dass wir der
Annahme nicht zustimmen. Dies nicht, weil
wir die "Igler" töten möchten. Ganz im Gegenteil, weil wir eine sinnvolle, nachhaltige
und wirtschaftliche Lösung erreichen möchten. Bitte nicht die Unwahrheiten sagen,
was in der Arbeitsgruppe gesagt wurde oder
nicht. Wenn, alles richtig und komplett zitieren.
GR Hitzl: GRin DIin Sprenger hat in Bezug
auf die Arbeitsgruppe bereits alles gesagt.
Wir können dem nur zustimmen. StR
Mag. Fritz hat auch einen guten Vorschlag
gemacht. Wenn der Antrag auf Annahme
des Antrages bestehen bleibt, melde ich für
unsere Fraktion Stimmenthaltung an.
GR Kunst: Die FPÖ und die Liste Rudi Federspiel werden selbstverständlich der Annahme des Antrages zustimmen. Das ist
unser gutes Recht. Zu GR Buchacher
möchte ich noch sagen, dass ich persönlich
schon an die Arbeitsgruppe glaube. Ich war
beim letzten Mal dabei und einmal war ich
verhindert. Das kann vorkommen, wenn
man im Berufsleben steht. Ich bin nicht dafür, dass die Arbeitsgruppe hier so herablassend und total schlecht dargestellt wird.
Ich bin kein Freund vom Geschäftsführer
der Innsbrucker Verkehrsbetriebe und
Stubaitalbahn GesmbH (IVB), Direktor
DI Baltes. Der Mitarbeiter der Innsbrucker
GR-Sitzung 22.03.2018
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GmbH
(IVB), welcher in der Arbeitsgruppe anwesend war, hat uns die Begradigung der Kurven für die Bahn mit Plänen und Zeichnungen super dargestellt. Ich war sehr überrascht. Es war gut vorbereitet. Man erhält
auch die Informationen. Die Arbeitsgruppe
wird den richtigen Weg finden. Der Großteil
hier ist dafür, dass die Bahn erhalten bleibt.
In der Arbeitsgruppe sind Fachleute und
auch die Politik vertreten. Man wird dort sicher zu einem Ergebnis kommen, um die
Bahn zu erhalten und auch auszubauen
(Anbindung in die Innenstadt usw.).
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: GR Federspiel
hat sogar einen Aufruf gemacht. Ich hoffe,
dass er die Ideen, die ihm zugetragen wurden, auch in der Arbeitsgruppe einbringt.
GRin Moser: Wenn der Antrag auf Annahme bestehen bleibt, melde ich für mich
Stimmenthaltung an.
GRin Mag.a Schwarzl: Ich melde für die
Innsbrucker Grünen Stimmenthaltung an.
Aufgrund der Stimmenthaltung von FI, ÖVP,
GRÜNE, GRin Moser, (24 Stimme) ist der
Gemeinderat zu diesem Punkt nicht beschlussfähig.
GR Kunst: Zur Geschäftsordnung! Von
GRin Mag.a Schwarzl wurde der Antrag auf
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung gestellt. Ist
das schon erledigt?
Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer: Der Antrag
auf Annahme des Antrages von GR Buchacher ist vorzuziehen. So interpretiere ich die
Geschäftsordnung des Gemeinderates
(GOGR). Dazu gibt es die Stimmenthaltungen. Damit ist dieser Punkt erledigt.