Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2013

/ Ausgabe: 01-Jaenner_geschwaerzt.pdf

- S.43

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- 39 -

müssen auch noch den Bereich des Bozner
Platzes mitnehmen.
Dadurch wird eine Verzögerung von drei
oder vier Jahren eintreten. Das kann man
den Kaufleuten sagen. Die Innsbrucker
Volkspartei (ÖVP) muss sich entscheiden,
was sie will. Inhaltlich ist die Argumentation
völlig inkonsistent und vom strategisch taktischen ist diese dünn, durchschaubar, an
den Haaren herbeigezogen und teilweise
grenzwertig.

Dort haben wir derzeit recht holprige bzw.
keine guten Straßen. Wir haben dort auch
keinen Gehsteig. Wir schlagen daher zwei
Fliegen mit einer Klappe, nämlich die Sanierung der bestehenden Rumpelpiste sowie
die Erschließung des neuen Wohngebietes.
Ich würde mich freuen, wenn es eine Zustimmung zu diesem Projekt gibt.
Bgm.-Stellv. Kaufmann: Wir haben in der
Sitzung des Stadtsenates bereits den Projekt- und Umsetzungsbeschluss gefasst.
Heute stimmen wir nur über die Namensbenennung ab.

StR Mag. Fritz: Meine Wortmeldung hat
sich erübrigt. Ich schließe mich der Wortmeldung von GRin Mag.a Schwarzl an.

Beschluss (einstimmig):

GR Mag. Krackl: Ich ziehe meine Wortmeldung zurück.

Der Antrag des Stadtsenates vom 9.1.2013
(Seite 39) wird angenommen.

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, FPÖ,
RUDI und TSB; 15 Stimmen):
Der Abänderungsantrag von StR Mag.
Dr. Platzgummer sowie Mitunterzeichnerin
und Mitunterzeichnern (Seite 36) wird dem
Inhalte nach abgelehnt.

Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider übernimmt den Vorsitz von Bgm.-Stellv. Kaufmann.
19.

V 6272/2012
Pfarre Guter Hirte, Fürstenweg
Nr. 114, Erhöhung der Unterstützung des Jugendtreffs Shelter ab
dem Jahre 2013

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
19.12.2012 (Seite 35) wird angenommen.

Beschluss (einstimmig):
Bgm.-Stellv. Mag. Pitscheider übergibt
den Vorsitz an Bgm.-Stellv. Kaufmann.
in

18.

a

III 3931/2010
Erika-Cremer-Straße, Straßenbenennung

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 9.1.2013:

Antrag des Stadtsenates vom 12.12.2012:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt dem
Träger Pfarre Guter Hirte, Fürstenweg
Nr. 114, Jugendtreff Shelter, eine Jahressubvention in der Höhe von € 38.000,--.
Die Abwicklung erfolgt über die
Vp. 1.259010.757370, laufende Transferzahlung, Förderung Jugendarbeit und Jugendheime.

Entsprechend dem Beschluss des gemeinderätlichen Kulturausschusses vom
6.4.2011, wird die neue Erschließungsstraße in Hötting-West "Erika-Cremer-Straße"
benannt.

20.

Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: In der
Sitzung des Stadtsenates ist noch einmal
die Frage aufgetaucht, ob nicht eine andere
Erschließungsvariante möglich wäre. Dies
ist lange und breit geprüft worden. Mit dieser Erschließungsstraße können wir nicht
nur neuen Baugrund erschließen, sondern
auch die bestehende Straße verbessern.

Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer referiert den
Antrag des Stadtsenates vom 19.12.2012:

GR-Sitzung 17.1.2013

III 543/2012
Seniorinnen- bzw. SeniorenWohn- und Seniorinnen- bzw. Senioren-Betreuungseinrichtung im
Olympischen Dorf, Freiflächengestaltung, Projektgenehmigung

1.

Dem vorliegenden Gestaltungsentwurf
"Grünflächengestaltung Seniorinnenbzw. Senioren-Wohn- und Betreuungs-