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Beschluss (einstimmig):
in

in

Der von GR Dr. Pokorny-Reitter und
Mitunterzeichnerinnen eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach angenommen.
42.

42.1

Behandlung eingebrachter Anträge der Sitzungen des
Gemeinderates am 21.6.2012

… eine Sondersubvention in der Höhe von
bis zu € 40.000,-- gewährt werden. …
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
42.4

I-OEF 56/2012
Stadtrecht der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975, Änderung bezüglich rechtliche Definition und
räumliche Abgrenzung der Stadtteile und Entkoppelung von der
Grenze der Katastralgemeinden
(GR Appler)

I-OEF 53/2012
Konferenz zum Thema "Sicherheit und Ordnung in Innsbruck",
Durchführung (GR Federspiel)

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, RUDI
und FPÖ; 15 Stimmen):

Beschluss (einstimmig):

Der von GR Federspiel und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates
am 21.6.2012 eingebrachte Antrag wird
dem Inhalte nach abgelehnt.

Der von GR Appler und Mitunterzeichnerin
sowie Mitunterzeichnern in der Sitzung
des Gemeinderates am 21.6.2012 eingebrachte Antrag wird Ausschuss für
Rechtsangelegenheiten zur Vorberatung
zugewiesen.

42.2

I-OEF 54/2012
Sicherheitszentrum, Errichtung,
Fortführung der Gespräche (StR
Dr. Platzgummer)

42.5

Kriterienkatalog zur Umsetzung
des Bestbieterprinzips, Erarbeitung und Anwendung bei den
Ausschreibungen und Auftragsvergaben (GR Buchacher)

Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, RUDI,
FPÖ und PIRAT; 17 Stimmen):
Der von StR Dr. Platzgummer und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates
am 21.6.2012 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
42.3

I-OEF 55/2012
Handballverein Innsbruck Tirol
(HIT), Teilnahme an der European Handball League in der
Spielsaison 2012/2013, Sondersubvention (StR
Dr. Platzgummer)

I-OEF 57/2012

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Buchacher und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
21.6.2012 eingebrachte Antrag wird dem
Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus zur Vorberatung zugewiesen.
42.6

I-OEF 58/2012
Unternehmenspreis für Unternehmensethik und soziale Verantwortung, Ausschreibung
(GR Buchacher)

Beschluss (einstimmig):

Beschluss (einstimmig):

Der von StR Dr. Platzgummer und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates
am 21.6.2012 eingebrachte Antrag wird
mit folgender Abänderung von Bgm.Stellv. Kaufmann

Der von GR Buchacher und Mitunterzeichnerinnen sowie Mitunterzeichnern in
der Sitzung des Gemeinderates am
21.6.2012 eingebrachte Antrag wird Ausschuss für Arbeit, Wirtschaft und Tourismus zur Vorberatung zugewiesen.

GR-Sitzung 12.7.2012