Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2010

/ Ausgabe: Kurzprotokoll-14102010.pdf

- S.15

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Ausgaben dieses Jahres – 2010
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- 15 -

Dr.in Pokorny-Reitter, Dipl.-HTL-Ing. Peer,
Grünbacher, Eberl, Blaser Hajnal,
Praxmarer und Pipal, alle e. h.
Mehrheitsbeschluss (gegen RUDI und
GR Haager; 2 Stimmen):
Dem von StRin Dr.in Pokorny-Reitter sowie
Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern eingebrachten dringenden Antrag
wird die Dringlichkeit zuerkannt.

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE und
FPÖ; 9 Stimmen):
Dem von GR Kunst eingebrachten
dringenden Antrag wurde die Dringlichkeit
nicht zuerkannt, weshalb der Antrag der
geschäftsordnungsmäßigen Behandlung
zugeführt wird.

46.3

I-OEF 155/2010
Kreuzung Brunecker Straße Museumstraße, eigene Radfahrspur auf der Südseite stadtauswärts (GRin Mag.a Pitscheider)

Abänderungsantrag von Bgm.-Stellv.
Gruber und Mitunterzeichnerin:
Der Gemeinderat möge beschließen:

Der Gemeinderat möge beschließen:

Um den inklusiven Unterricht in der Stadt
möglichst flächendeckend zu ermöglichen,
wird ein mittelfristig angelegter Fahrplan in
dem räumliche, personelle, pädagogische,
infrastrukturelle Ressourcen festgeschrieben sind, erarbeitet.

Der Gemeinderat beschließt die umgehende Umsetzung eines eigenen Radweges auf der südlichsten Fahrspur stadtauswärts bei der Kreuzung Brunecker
Straße - Museumstraße.
Mag.a Pitscheider e. h.

In diesen Fahrplan ist der Behindertenbeirat einzubinden.
Gruber und Dr.in Waibel, beide e. h.

Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ und
Liberales Innsbruck; 10 Stimmen):

Beschluss (einstimmig):

Dem von GRin Mag.a Pitscheider eingebrachten dringenden Antrag wird die
Dringlichkeit zuerkannt.

Der von StRin Dr.in Pokorny-Reitter und
Mitunterzeichnerinnen bzw. Mitunterzeichnern eingebrachte dringende Antrag sowie
vorstehender Abänderungsantrag von
Bgm.-Stellv. Gruber und Mitunterzeichnerin zu Punkt 1. des Hauptantrages wird
dem Inhalte nach angenommen.

46.2

Mehrheitsbeschluss (gegen SPÖ, ÖVP
und Liberales Innsbruck; 16 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Pitscheider eingebrachte dringende Antrag wird dem Inhalte
nach angenommen.

I-OEF 154/2010
Denkmalschutz für die Markthalle zur Erhaltung ihrer Einmaligkeit (GR Kunst)

46.4

Einführung der Direktwahl der
Bürgermeisterin/des Bürgermeisters in der Landeshauptstadt Innsbruck und Adaptierung
des Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck (Bgm.in
Mag.a Oppitz-Plörer)

Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Stadtregierung wird ersucht, die
Unterschutzstellung der Markthalle beim
Denkmalamt zu beantragen.
Kunst e. h.

Der Gemeinderat möge beschließen:
1.

GR-Sitzung 14.10.2010

I-OEF 156/2010

Der Gemeinderat spricht sich für die
Einführung der Direktwahl der Bürgermeisterin/des Bürgermeisters in
der Landeshauptstadt Innsbruck in