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GmbH (IV/2902/2003Fr; Pkt.IV Mietzins))
für die Veranstaltungen in den Jahren
2008 – 2014 seitens der Stadt Innsbruck
verzichtet.

Das Subventionsansuchen wird gemäß
Beilage genehmigt.

11.
7.

IV-08424/2010
Teilaufhebung der 50-ProzentSperre der Ausgaben für die Infrastruktur (IA) laut Punkt 7. der
Ausführungsbestimmungen für
den Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2010.

Beschluss (einstimmig):

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Soziales
und Gesundheit vom 1.7.2010:
Die Subventionsanträge des Ausschusses
für Soziales und Gesundheit für den
Bereich "Soziales" und den Bereich
„Gesundheit“, werden gemäß Beilage
genehmigt.

Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionsvergaben vom 6.7.2010:
Die in der Beilage angeführten Projekte
und Anschaffungen (gesamt € 694.950,--)
werden zusätzlich zur 50-Prozent-Sperrre
(€ 1.512.650,--) der Ausgaben für die
Infrastruktur (IA) freigegeben.

12.

Subventionsanträge des Sportausschusses

Beschluss Punkte 1, 3, 4, 6, 7 und 9
(einstimmig):
Mehrheitsbeschluss Punkte 2, 5 und 8
(gegen 8 GRÜNE):

8.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2010

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionsvergaben vom 6.7.2010:
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2010 werden gemäß Beilage
genehmigt.

Anträge des Sportausschusses vom
12.7.2010:
Die Subventionsanträge des Sportausschusses werden gemäß Beilage genehmigt.

13.

Verkehrsmaßnahmen

Beschluss Punkte 1, 2, 6 und 7 (einstimmig):
9.

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2010

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionsvergaben vom 6.7.2010:
Der Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2010 wird gemäß Beilage
genehmigt.

10.

Subventionsansuchen 2010

Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionsvergaben vom 6.7.2010:
GR-Sitzung 15.7.2010

Mehrheitsbeschluss Punkte 3 (gegen 2
LIBERALES INNSBRUCK):
Mehrheitsbeschluss Punkt 4 (gegen GR
Haager, 2 LIBERALES INNSBRUCK, 2
RUDI, 1 FPÖ; 6 Stimmen):
Mehrheitsbeschluss Punkt 5 (gegen GR
Haager, 2 RUDI, 1 FPÖ; 4 Stimmen):
Anträge des Verkehrsausschusses vom
5.7.2010:
Die beantragten Verkehrsmaßnahmen
werden gemäß Beilage genehmigt.