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Als Ersatz für den wegfallenden Salzsilo am Bauhof-West wird die Mag.Abt. III, mit der Beschaffung und Aufstellung eines neuen Salzsilos mit
Kosten von zirka netto € 105.000,-beauftragt.

Mehrheitsbeschluss (gegen GR Ofer;
1 Stimme):

Die Innsbrucker Immobilien Service
GesmbH (IISG) wird mit der Sanierung der Decke über der Tiefgarage
am Stützpunkt Innere Stadt mit Kosten von zirka € 90.000,-- beauftragt.

4.

Die Finanzierung der Baustufe 1 (zirka netto € 1.409.00,--), des neuen
Salzsilos (zirka netto € 105.000,--)
und der Deckensanierung im Stützpunkt Innere Stadt (zirka € 90.000,--)
erfolgt aus dem städtischen Jahresvoranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck. Nachdem für das laufende
Budget dafür keine Mittel vorgesehen
werden konnten, erfolgt die Bedeckung im Wege eines Nachtragskredites.

Beschluss (einstimmig):

Die Baukosten für die Baustufe 2 in
der Höhe von zirka netto
€ 6.453.000,-- sind anteilig in den
Jahresvoranschlägen der Landeshauptstadt Innsbruck 2014 und 2015
vorzusehen.

5.

Die Vermietung des Zentralbauhofes
erfolgt von der Innsbrucker Immobilien GesmbH & Co KG (IIG) an die
Stadt Innsbruck zur AfA-Miete.

Ergänzungsantrag von GRin
Mag.a Schwarzl:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Frau Bürgermeisterin als Eigentümervertreterin möge die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB AG) nachdrücklich auffordern, die bisher ergebnislose Suche
nach einem Ersatz für die Grünschnittsammelstelle beim derzeitigen Bauhof
West fortzusetzen und zu intensivieren
und dem Stadtsenat möglichst bald entsprechende Vorschläge vorzulegen.
Mag.a Schwarzl, Mag. Krackl, und Pechlaner, alle e. h.

GR-Sitzung 16.5.2013

Vorstehender Ergänzungsantrag wird angenommen.
IV 11329/2012
Verein VAGET (Verbund außerstationärer gerontopsychiatrischer Einrichtungen Tirols),
Subvention für das Jahr 2013

Antrag des Stadtsenates vom 24.4.2013:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt
dem Verein VAGET (Verbund außerstationärer gerontopsychiatrischer Einrichtungen Tirols) einen Förderbetrag für das
Jahr 2013 in der Höhe von € 13.500,--.
Die Bedeckung erfolgt aus dem Sammelnachweis Jahressubvention S430.
Nachtragskredit zum ordentlichen Haushalt 2013

Beschluss (einstimmig; bei Stimmenthaltung von GRin Dr.in Pokorny-Reitter;
1 Stimme):
Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
7.5.2013:
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2013 wird gemäß Beilage genehmigt.
6.

KA 10734/2012
Bericht über die Prüfung von
Teilbereichen der Abfallbehandlung Ahrental GesmbH (AAG)

Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.