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10.5

I-OEF 56/2013
Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Förderung von einspurigen Fahr- bzw. Krafträdern
(Scooter) mit Straßenverkehrszulassung nach Vorbild der TIWAG-Elektromobilitätsförderung
(GRin Gregoire)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Gregoire und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates
am 25.4.2013 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

10.8

Universitätsstraße Nrn. 10 bis 33
und Dreiheiligenstraße Nrn. 1 bis
8, zusätzliche Reinigung (GRin
Dipl.-Ing.in Sprenger)
Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dipl.-Ing.in Sprenger sowie
Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates
am 25.4.2013 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
10.9

10.6

I-OEF 57/2013
Ecke Kärntner Straße - PrinzEugen-Straße, weitere Parkplätze in der Kurzparkzone für das
Postamt (GRin Dipl.-Ing.in Sprenger)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dipl.-Ing.in Sprenger sowie
Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates
am 25.4.2013 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
10.7

I-OEF 58/2013
Kreuzung Adamgasse - Salurner
Straße, Entfernung des irreführenden Stoppschildes (GRin
Dipl.-Ing.in Sprenger)

Beschluss (einstimmig):
Der von GRin Dipl.-Ing.in Sprenger sowie
Mitunterzeichnerinnen und Mitunterzeichnern in der Sitzung des Gemeinderates
am 25.4.2013 eingebrachte Antrag wird
dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

I-OEF 59/2013

I-OEF 60/2013
Überarbeitung der städtischen
Richtlinien im Umgang mit Straßenkünstlerinnen bzw. Straßenkünstlern und Straßenmusikantinnen bzw. Straßenmusikanten
(GR Onay)

Beschluss (einstimmig):
Der von GR Onay in der Sitzung des Gemeinderates am 25.4.2013 eingebrachte
Antrag wird dem Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.
10.10 I-OEF 61/2013
Innsbrucker Verkehrsbetriebe
und Stubaitalbahn GesmbH
(IVB), Änderung der Führung der
Linie "O" über den Hauptbahnhof (GR Kritzinger)
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, RUDI,
FPÖ, TSB, GRin Moser und GR Ofer;
17 Stimmen):
Der von GR Kritzinger gestellte Antrag auf
Zuweisung des Antrages an den Stadtsenat zur selbstständigen Erledigung wird
abgelehnt.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, RUDI,
FPÖ, TSB und GR Ofer; 16 Stimmen ):
Der von GR Kritzinger sowie Mitunterzeichnerin und Mitunterzeichnern in der
Sitzung des Gemeinderates am 25.4.2013
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.

GR-Sitzung 16.5.2013