Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2011

/ Ausgabe: Kurzprotokoll-17112011.pdf

- S.4

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11.

Subventionsantrag des Seniorenausschusses

11.1

Subventionsantrag des Seniorenausschusses für den Bereich
"Senioren" - Zuschüsse für Investitionen in SeniorInnenstuben
und allgemeine Förderungen
2011 (Vp. 1/429000-777030)

chenau, Bereich nördlich der Klappholzstraße und östlich Kravoglstraße (Klappholzstraße Nrn. 3, 3a, 5, 7 und 9 sowie
Kravoglstraße Nrn. 15, 15a, 15b, 17, 17a,
17b, 17c, 19 und 19a), gemäß § 56 Abs. 1
TROG 2011, wird beschlossen.
14.

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
von GR Kritzinger; gegen GRÜNE;
8 Stimmen):

Ergänzender Bebauungsplan
Nr. IN - B20/2, Innsbruck-Innenstadt, östlicher Bereich Brunecker Straße (als Änderung des
Ergänzenden Bebauungsplanes
Nr. IN - B20/1), gemäß § 56
Abs. 2 TROG 2011

Antrag des Seniorenausschusses vom
9.11.2011:
Dem Tiroler Seniorenbund, Bezirksverband, wird für Anschaffungen und Erneuerung eine Subvention in der Höhe von
€ 2.500,-- gewährt.
12.

KA 5871/2011
Bericht über die Prüfung der Gebarung und Jahresrechnung
2010 der Stadtgemeinde Innsbruck samt Entlastung der Bürgermeisterin

Beschluss (einstimmig, bei Stimmenthaltung von Bgm.in Mag.a Oppitz-Plörer):
Der Antrag des Kontrollausschusses vom
8.11.2010 auf Entlastung der Frau Bürgermeisterin gemäß § 73 Abs. 2 des
Stadtrechtes der Landeshauptstadt Innsbruck 1975 (IStR) wird angenommen.
Beiliegender Kurzbericht des Kontrollausschusses wird zur Kenntnis genommen.

III 6912/2011

Beschluss (einstimmig):
Der Ergänzende Bebauungsplan Nr. IN B20/2, Innsbruck-Innenstadt, östlicher Bereich Brunecker Straße (als Änderung des
Ergänzenden Bebauungsplanes Nr. IN B20/1), gemäß § 56 Abs. 2 TROG 2011,
wird beschlossen.
Mit Eintritt der Rechtskraft dieses Bebauungsplanes treten alle im Planungsbereich
vorausgehenden ergänzenden bebauungsplanmäßigen Bestimmungen außer
Kraft.
15.

Einbringung von dringenden Anträgen

15.1

I-OEF 181/2011
Universitätsbrücke, Nachbesserung der neu errichteten Radfahrstreifen (StRin Mag.a Pitscheider)

Der Gemeinderat möge beschließen:
13.

III 10756/2011
Entwurf des Bebauungsplanes
Nr. RE - B7, KG Pradl, Reichenau, Bereich nördlich der Klappholzstraße und östlich Kravoglstraße (Klappholzstraße Nrn. 3,
3a, 5, 7 und 9 sowie Kravoglstraße Nrn. 15, 15a, 15b, 17, 17a,
17b, 17c, 19 und 19a), gemäß
§ 56 Abs. 1 TROG 2011

Beschluss (einstimmig):
Die Auflage des Entwurfes des Bebauungsplanes Nr. RE - B7, KG Pradl, ReiGR-Sitzung 17.11.2011

Der Gemeinderat spricht sich für eine
Nachbesserung der im Zuge des Straßenbahnausbaus erst vor kurzem neu errichteten Radfahrstreifen auf der Universitätsbrücke, damit die Verkehrssicherheit für
FußgängerInnen und RadfahrerInnen gewährleistet werden kann und ersucht die
zuständigen Stellen, eine praktikable und
umsetzbare Lösung auszuarbeiten.
Mag.a Pitscheider e. h.