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Heute sprechen wir nur über die Kosten des
laufenden Betriebes.
Wir sollten zumindest bis die Investition in
das Kletterleistungszentrum erfolgt, die Option im Kopf haben.
Mehrheitsbeschluss (gegen ÖVP, RUDI,
FPÖ und TSB; 15 Stimmen):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen,
Subventionen und Beteiligungen vom
8.1.2013 (Seite 46) wird genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2012 wird unter Berücksichtigung
vorstehender Abstimmung gemäß Beilage
genehmigt.
24.

Nachtragskredit zum außerordentlichen Haushalt 2013

24.1

III 3/2012
Verkehrsplanung, Umwelt, Entgelte für sonstige Leistungen, Innsbrucker Energieentwicklungsplan
(IEP)

GR Carli: Die Innsbrucker Volkspartei
(ÖVP) hat sich bei diesem Punkt der Stimme enthalten, da sie noch eine Klärung im
Klub herbeiführen wollte.
Die Summe setzt sich wie folgt zusammen:
Beratung der Energie Tirol in der Höhe von
€ 50.000,--, Projektunterstützung bzw. die
Beauftragung Externer für die Mitwirkung
am Umsetzungsteam € 60.000,-- bis
€ 90.000,--, Drucksorten Bewusstseinsbildung extern und intern sowie Veranstaltungen € 50.000,-- bis € 75.000,--.
Daher referiere ich den Antrag des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und
Beteiligungen vom 8.1.2013,
den Nachtragskredit zu Vp. 1/034010728400, Verkehrsplanung, Umwelt, Entgelte
für sonstige Leistungen, Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP), in der Höhe von
€ 150.000,-- zu gewähren.
StR Gruber: Ich weiß nicht, ob es technisch
möglich ist, die einzelnen Positionen getrennt abzustimmen. Ich habe in der Sitzung
des Ausschusses für Finanzen, Subventionen und Beteiligungen um die Information
GR-Sitzung 17.1.2013

ersucht, welche Teile mit den jeweiligen
Summen bedacht werden. Ich habe dann
dankenswerterweise vom neuen Finanzdirektor und von Dipl.-Ing. (FH) Siegele die
Aufstellung erhalten.
Wir stehen zum Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP), allerdings sind mir die
Summen für externe Beraterinnen und Berater zur Unterstützung der Projektteams zu
hoch. Wir haben in der Mag.-Abt. III, Umwelttechnik und Abfallwirtschaft, ein ausgezeichnetes Team. Wir müssen jetzt etwas
beschließen, ohne dass wir wissen, wie
hoch der Aufwand dort eigentlich sein wird.
Vielleicht kann man mich aufklären, welche
Tätigkeiten die externen Beraterinnen bzw.
Berater machen sollen.
Der Betrag in der Höhe von € 50.000,-- für
Drucksorten und für die Bewusstseinsbildung erscheint uns zu hoch.
Daher frage ich, ob wir die einzelnen Projektteile getrennt abstimmen können. Das
würden wir gerne wissen. Hinsichtlich der
Beratung würden wir gerne zustimmen,
denn in diesen Bereich sollte sogar noch
mehr Geld investiert werden.
Es gibt aber keine getrennten Punkte im
Akt, sondern nur die von mir genannte Aufstellung. Wir haben das im Klub so beraten.
Wenn das technisch nicht möglich ist, werden wir diesen Punkt ablehnen, weil uns die
Summen für den zweiten und dritten Teil zu
hoch sind.
Bgm.-Stellv.in Mag.a Pitscheider: Ich kann
diesbezüglich gerne eine Aufklärung geben.
Bereits in der letzten Funktionsperiode haben auch externe Beraterinnen bzw. Berater
mitgeholfen, wirklich gute Arbeit zu leisten,
um den Innsbrucker Energieentwicklungsplan (IEP) auf die derzeitige Schiene zu
bringen. Das ist wirklich ein gutes Projekt.
Wir benötigen für die Öffentlichkeitsarbeit
sowie für die Bewusstseinsbildung Mittel,
weil wir wiederum mit Externen zusammenarbeiten, die ihre Projekte selber bezahlen.
Wir schließen uns dort an. Wir machen mit
der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB) gemeinsam ein Projekt am "Tag der
Sonne". Wir schaffen damit ein Bewusstsein
für die Energieeffizienz. Wir geben auch ein
Bewusstsein, dass Förderungen abrufbar
sind. Dafür ist auch eine Öffentlichkeitsarbeit notwendig. Daraus ergibt sich diese