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Die Vorbereitung für diese Sitzung war
ziemlich aufwendig. Dafür bedanke ich mich
bei den MitarbeiterInnen der Geschäftsstelle
für Gemeinderat und Stadtsenat, an der
Spitze Mag.a Plankensteiner. (Beifall)

2.

Ich danke den Fraktionsführenden - im Besonderen dem sehr erfahrenen
GR Mag. Krackl -, die versucht haben, die
Sitzung so umzustrukturieren, dass wir dort
schriftliche Beschlüsse herbeiführen können, wo längere Debatten nicht notwendig
sind. Vielen herzlichen Dank. (Beifall)

Bgm. Willi: Die Niederschriften über die
10. Sitzung des Gemeinderates vom
21.11.2019, 11. (Budget-) Sitzung, Teil 1,
des Gemeinderates vom 21.11.2019,
11. (Budget-) Sitzung, Teil 2, des Gemeinderates vom 22.11.2019, 12. Sitzung des
Gemeinderates vom 12.12.2019, 1. Sitzung
des Gemeinderates vom 29.01.2020 und
2. Sitzung des Gemeinderates vom
27.02.2020 wurden allen Mitgliedern des
Gemeinderates übermittelt.

Wir haben Masken der Stadt Innsbruck bekommen, die am Eingang verteilt werden.
Es gibt auch weiße Masken, die von BewohnerInnen von Flüchtlingsheimen der Tiroler Soziale Dienste GmbH (TSD) genäht
und uns zur Verfügung gestellt wurden. Dafür ein herzlicher Dank! (Beifall)
Es gibt heute Obst, das StR Federspiel organisiert hat. Vielen herzlichen Dank von
uns an die Fraktion FPÖ - Rudi Federspiel.
(Beifall)
Der für Gesundheit zuständige Bgm.Stellv. Ing. Mag. Anzengruber, BSc hat dringend ersucht, dass man eine Maske trägt,
ausgenommen man ist am Wort. Sprechen
mit der Maske ist sehr viel schwieriger und
jene, die uns zuhören und zusehen werden
es uns danken.

Genehmigung der Niederschriften
über die Sitzungen des Gemeinderates vom 21.11.2019, 22.11.2019,
12.12.2019, 29.01.2020 und
27.02.2020

Erhebt sich gegen die Fassung der Protokolle ein Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Niederschriften über vorstehend angeführte Sitzungen des Gemeinderates werden genehmigt.
3.

Genehmigung der Tagesordnung

Die Tagesordnung ist Ihnen zeitgerecht zugegangen.
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):

Ich stelle die Beschlussfähigkeit des Gemeinderates fest.
1.

Zulässigkeit von Ton- und Bildaufnahmen

Bgm. Willi: Laut § 25 Abs. 1 Stadtrecht der
Landeshauptstadt Innsbruck (IStR) hat der
Gemeinderat die Zulässigkeit von Ton- und
Bildaufnahmen zu beschließen.
Beschluss (einstimmig):
Die Aufnahmen von Ton und Bild werden
genehmigt.

Die Tagesordnung wird genehmigt.
GR Depaoli: Zur Geschäftsordnung: Es
freut mich, dass ich Sie, Herr Bürgermeister, nach zwei Monaten einmal persönlich
sehe. Sie haben sich ja sehr rar gemacht.
Meine Frage bezieht sich auf Folgendes:
Ich konnte den Medien entnehmen, dass
heute der Antrag des Stadtsenates "Neubau
Management Center Innsbruck (MCI), Vergleichsabschluss lnnsbrucker Immobilien
GmbH & Co KG (IIG) und Habeler & Kirchweger Architekten ZT GmbH" in die nicht öffentliche Sitzung verwiesen werden soll.
Nachdem ich glaube, die Geschäftsordnung
zu kennen, muss eine solche Verweisung
vom Gemeinderat beschlossen werden.

GR-Sitzung 30.04.2020