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18.9

I-OEF 58/2010
Mobile Überwachungsgruppe
(MÜG), Tätigkeitsberichte
(GR Hof)

Mehrheitsbeschluss (8 GRÜNE, 8 SPÖ
und 2 Liberales Innsbruck; 18 Stimmen):
Der von GR Hof in der Sitzung des
Gemeinderates am 25.3.2010 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach abgelehnt.

18.10 I-OEF 59/2010
Stadtmagistrat Innsbruck,
Einrichtung einer Beschwerdestelle (GR Hof)

te Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.

18.13 I-OEF 62/2010
Straßenbahn bzw. Regionalbahn
- Autoverkehr, Anlegung von
Rasengleisen auf den Abschnitten der getrennten Führung
(GRin Mag.a Pitscheider)
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 SPÖ und
2 Liberales Innsbruck; 10 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Pitscheider in der
Sitzung des Gemeinderates am 25.3.2010
eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat
zur selbstständigen Erledigung zugewiesen.

Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE und
8 SPÖ; 16 Stimmen):
Der von GR Hof in der Sitzung des
Gemeinderates vom 25.3.2010 eingebrachte Antrag wird dem Inhalte nach
abgelehnt.

18.14 I-OEF 63/2010
Gewerbegebiet Rossau, Trassensicherung für einen zukünftigen Ausbau der Straßenbahn
(GRin Mag.a Pitscheider)
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE):

18.11 I-OEF 60/2010
Österreichischer Städtebund,
Befassung mit dem Thema
"Möglichkeiten zum verbesserten Schutz von Einsatzkräften
insbesondere im Rettungswesen" (GRin Dr.in Waibel)
Mehrheitsbeschluss (gegen 11 "Für
Innsbruck" und GR Kritzinger;
12 Stimmen):
Der von GRin Dr.in Waibel in der Sitzung
des Gemeinderates am 25.3.2010
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte
nach angenommen.

18.12 I-OEF 61/2010
Behindertenbeirat der Stadt
Innsbruck, Bekanntgabe bzw.
Abbau von Barrieren jedweder
Art (GR Mag. Fritz)
Beschluss (einstimmig):
Der von GR Mag. Fritz in der Sitzung des
Gemeinderates am 25.3.2010 eingebrachGR-Sitzung 22.4.2010

Der von GRin Mag.a Pitscheider in der
Sitzung des Gemeinderates am 25.3.2010
eingebrachte Antrag wird dem Inhalte
nach abgelehnt.

18.15 I-OEF 64/2010
Wohnanlagen, Überarbeitung der
Stellplatzverordnung (GRin
Mag.a Pitscheider)
Mehrheitsbeschluss (gegen 2 Liberales
Innsbruck, GR Kunst und GR Weiskopf;
4 Stimmen):
Der von GRin Mag.a Pitscheider und
Mitunterzeichnerin in der Sitzung des
Gemeinderates am 25.3.2010 eingebrachte Antrag wird dem Stadtsenat zur
selbstständigen Erledigung zugewiesen.