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sondern die Errichtung eines neuen Trendsportzentrums anstelle des bestehenden
Gebäudekomplexes vorgesehen.
Unter der Voraussetzung, dass die in Rede stehende Vp. für das angeführte Bauvorhaben in den Folgejahren bewirtschaftet wird, hat die Kontrollabteilung zur Erhöhung
der Transparenz und Aussagekraft des Voranschlages bzw. Rechnungsabschlusses
empfohlen, die Haushaltsstelle so umzubenennen, dass zumindest der Empfänger
der Transferzahlung (ISpA) ersichtlich ist.
In ihrer Stellungnahme teilte das Amt für Finanzverwaltung und Wirtschaft der
MA IV diesbezüglich mit, dass die besagte Vp. ab dem Jahr 2011 nicht mehr benötigt
werde.
Eine Einschau in die städtischen Haushaltskonten der Jahre 2010 und 2011 sowie in
den Voranschlag 2012 der Stadt Innsbruck zeigte, dass in den erstgenannten Rechnungsjahren keine Bewirtschaftung dieser Vp. stattgefunden hat bzw. im Jahr 2012
vorgesehen ist.
Der Empfehlung der Kontrollabteilung wurde entsprochen.

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Im Jahr 2010 hat ein Mitarbeiter der IIG & Co KG beim Referat Budgetabwicklung
und Finanzcontrolling der MA IV um Anweisung von angefallenen Planungskosten in
der Höhe von rd. € 17,46 Tsd. an die ISpA ersucht. Die Freigabe der Kapitaltransfe rzahlung erfolgte durch den Leiter der MA IV in zwei Tranchen, nämlich mit Belegdatum vom 11.03.2010 (€ 14,55 Tsd.) und 27.04.2010 ( €2,91 Tsd.). Die Budgetierung
und Bezahlung dieser Transferzahlungen ist auf der Vp. 5/263000-775300 „Turn- und
Sporthallen – Baukostenzuschuss IIG, Trend-Sporthalle, Neubau“ dargestellt worden.
Hierbei handelte es sich einerseits jedoch wiederum um Zuschüsse an die ISpA, andererseits waren lt. Prüfungsunterlagen Adaptierungsmaßnahmen hinsichtlich der
„Tennishalle Nord“ und kein Neubau ins Auge gefasst worden.
Die Kontrollabteilung hat daher erneut angeregt, zur Erhöhung der Transparenz und
Aussagekraft des Voranschlages bzw. Rechnungsabschlusses, die gegenständliche
HHSt. so umzubenennen, dass zumindest der Empfänger der Transferzahlung ersichtlich ist.
Dazu gab das Amt für Finanzverwaltung und Wirtschaft der MA IV bekannt, dass die
Bezeichnung der Vp. bereits im Herbst 2009 bei der Erstellung des VA 2010 vorgenommen worden ist. Zu diesem Zeitpunkt war geplant, dass die IIG & Co KG mit der
Errichtung bzw. dem Umbau einer Trend-Sporthalle beauftragt wird. Zugleich sicherte
das betreffende Amt im seinerzeitigen Anhörungsverfahren der Kontrollabteilung zu,
bei Vorliegen der endgültigen Vorgangsweise hinsichtlich der Neuerrichtung einer
Halle eine angemessene Textierung vorzunehmen.
Im Rahmen der Follow up – Einschau 2011 stellte die Kontrollabteilung dazu fest,
dass der GR in seiner Sitzung vom 14.07.2011 beschlossen hat, die für die Jahre
2011 und 2012 auf der Vp. 5/263000-775300 budgetierten Mittel in der Höhe von insgesamt € 1,2 Mio. zur Adaptierung einer bestehenden Halle als Trendsport
- bzw.

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Zl. KA-00200/2012

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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