Gesamter Text dieser Seite:
- 149 -

5.

Neue Hausnummern- und
Straßentafeln in der Altstadt,
Entwurf einer Verordnung des
Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck, mit der die
Verordnung des Gemeinderates
der Landeshauptstadt Innsbruck
vom 16.7.1992, mit der Form,
Größe, Farbe und Gestaltung
von Hausnummern- und Straßentafeln in Innsbruck festgelegt
werden, geändert wird
Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ, 2 Stimmen):
Antrag des Stadtsenates vom 25.2.2009
Beiliegendem Entwurf einer Verordnung,
mit der die Verordnung des Gemeinderates der Landeshauptstadt Innsbruck vom
16.7.1992, mit der Form, Größe, Farbe
und Gestaltung von Hausnummern und
Straßentafeln in Innsbruck festgelegt
werden, geändert wird, wird zugestimmt.

6.

III 3226/2009
Änderungen der Tiroler Wohnbauförderung mit 1.4.2009 - Anpassungen in den Förderungsrichtlinien für die städtische Impulsförderung "Umwelt plus
Sonne"

Bgm.in Zach referiert den Antrag des
Stadtsenates vom 18.3.2009.
1.

Die Förderungsrichtlinien für die
städtische Impulsförderung "Umwelt
plus Sonne" (Beschluss des Gemeinderates vom 28.2.2008) werden in
Punkt 2., wie nachstehend angeführt,
geändert:
"Die Förderung erfolgt in der Gewährung von Einmalzuschüssen in Anlehnung an die Bestimmungen der
Landesförderung im Rahmen der
Wohnhaussanierungsrichtlinien in der
Höhe von 50 % der möglichen Landesförderung."

2.

derates vom 28.2.2008) wird zusätzlich in Punkt 3.1 nachstehend angeführter Satz eingefügt:

I Präs. 522e/2008

In den Förderungsrichtlinien für die
städtische Impulsförderung "Umwelt
plus Sonne" (Beschluss des Gemein-

GR-Sitzung 26.3.2009

"Für den Zeitraum 1.4.2009 bis
31.3.2011 entfällt die Berücksichtigung der Einkommensgrenzen."
3.

Die Änderungen treten mit 1.4.2009 in
Kraft.

StR Dipl.-HTL-Ing. Peer: Dieses "Umwelt
plus Sonne" hat im Sinne des Umweltbewusstseins wahrlich einen mittelfristigen
Vorlauf, wobei es diesbezüglich schon
einige Diskussionen gegeben hat.
Gerade in Zeiten wie diesen, sollte man
noch einmal zum Umweltbewusstsein
Stellung beziehen. Das Umweltbewusstsein ist immer der Titel dafür, um umweltrelevante Punkte zu fördern. Das ist der
erste Parameter den man braucht, um
Umweltförderungen ins Leben zu rufen.
Die Nachhaltigkeit ist ebenfalls ein
Parameter, aber diese beinhaltet tatsächlich für uns PolitikerInnen einen großen
Problempunkt, da wir immer einen
momentanen Erfolg brauchen. Das sage
ich sehr kritisch und das ist im wahrsten
Sinne des Wortes für Umweltaktionen wie zum Beispiel die Umweltförderungen oft kontraproduktiv, weil wir den momentanen Erfolg nicht haben, sondern für den
nachhaltigen Erfolg arbeiten und beschließen müssen.
Ich glaube, dass das entscheidend ist. Wir
müssen uns immer wieder in Erinnerung
rufen, dass wir nicht für morgen bzw.
übermorgen, sondern vielleicht für die
nächste Woche Beschlüsse fassen. Ich
habe einmal die interessante Intention
gehört, dass man vielleicht in die Verfassung aufnehmen sollte, dass hinsichtlich
des Umweltbewusstseins für nachkommende Generationen gedacht werden
muss.
Wenn ich von der Zielorientierung
spreche, dann ist das jedenfalls immer ein
Parameter, den man für jedes Förderprogramm braucht, aber speziell im "Umwelt
plus Sonne" eine dementsprechende
Eigenschaft hat. Jede Förderung sollte die
Eigenschaft des leicht Verständlichen
haben.