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Ich gebe zu, dass wir hier sicherlich in
vielen Belangen noch Handlungsbedarf
haben. Handlungsbedarf deshalb, weil das
Land Tirol und die Stadt Innsbruck
unterschiedlich fördern und sich die
Menschen nicht auskennen. Ich glaube,
dass das ein wesentlicher Punkt sein
muss, um uns immer wieder zu korrigieren. Ich habe kein Problem zuzugeben,
dass auch wir Fehler machen. Damit
möchte ich nicht sagen, dass es ein Fehler
war das anzugehen, sondern wir haben
das "Umwelt plus Sonne" vernünftigerweise ins Leben gerufen.
Hier gibt es jetzt einen Feinschliff, nämlich
die Anpassung im Sinne der Kategorie
"Eigenschaft des Unkomplizierten", um mit
dem Land Tirol im Gleichschritt zu gehen.
Diesbezüglich waren die Gespräche mit
dem Land Tirol sehr konstruktiv.
Wenn ich von sozial ausgewogen spreche
- das ist für uns SozialdemokratInnen eine
selbstverständliche Eigenschaft -, darf ich
es als besonders wichtig erachten, dass
nicht nur in diesem, sondern in jedem
Förderprogramm die soziale Ausgewogenheit eine besondere Perspektive
erfahren muss. Wir werden immer für
diese Perspektive kämpfen.
Wir haben im "Umwelt plus Sonne" für
diese soziale Ausgewogenheit im Speziellen gekämpft. Ich glaube, dass wir damals
einen vernünftigen Konsens erreicht
haben. Vernünftigerweise probieren wir,
den sozial schwächeren Leuten den
Vorrang auch bei umweltbewussten
Projekten zu geben.
Dem haben wir insofern Rechnung
getragen, indem wir die ersten drei
Quartale eines Jahres dafür bestimmt
haben, bis zu einer gewissen Einkommensgrenze sozial Schwächere besonders zu bevorzugen. Im vierten Quartal
soll die Förderung für jeden freigegeben
werden. Ich darf daran erinnern, dass die
Einreichfrist achtzehn Monate beträgt. Im
Endeffekt hat jeder die Möglichkeit gehabt,
noch Geld aus dem Topf zu bekommen.
Das war wirklich eine sehr vernünftige
Entscheidung.
An diese Entscheidung haben wir die
Möglichkeit geknüpft, dass wir uns das
noch anschauen und dann eventuelle
Korrekturen vornehmen. In der letzten
GR-Sitzung 26.3.2009

Sitzung des Umweltschutzausschusses
wurden konstruktive Gespräche geführt
und in diesem Zusammenhang möchte ich
die Mag.-Abt. IV, Wohnungsservice und
Mag.-Abt. III, Umwelttechnik und Abfallwirtschaft, loben, da diese einen objektiven Bericht im Sinne von vier Varianten
vorgelegt haben. Wir haben uns im
Umweltschutzausschuss auf eine Variante
geeinigt.
Ich habe damals darum gebeten, dass wir
über die soziale Ausgewogenheit bzw. die
Einkommensgrenzen noch einmal
diskutieren können. Wir haben im Klub
darüber sehr ausführlich diskutiert, wobei
der Umweltgedanke besonders gefördert
und die soziale Ausgewogenheit nicht
verletzt wird. Das wissen wir mit dieser
Bewertung, wenn wir die Einkommensgrenze aufheben. Das ist im Sinne dieser
von mir genannten Umweltförderung.
Deshalb ein "Hoch" dem "Umwelt plus
Sonne", das ein Erfolgsprojekt bleibt und
noch intensiver wird.
Auf die Gestaltung des Prospektes, StRin
Mag.a Schwarzl, werde ich nicht eingehen
und ich lade Dich ein, das ebenfalls so zu
tun.
StRin Mag.a Schwarzl: Das Wort "Nachhaltigkeit" ist meiner Meinung nach eines
der meist missbrauchten Worte in den
letzten Jahrzehnten. Dies ist jetzt nicht ein
Vorwurf an StR Dipl.-HTL-Ing. Peer,
sondern wäre einmal eine eigene Diskussion wert.
(Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Wir
Forstleute haben diesen Begriff schon seit
einem halben Jahrhundert.)
Was die Anmerkung betrifft, dass nachhaltige Umweltpolitik meistens nicht ad hoc
populär ist, weil sie erst in der nächsten
Generation oder noch später wirkt, glaube
ich, dass man die Menschen nicht
unterschätzen darf. Gerade in Zeiten wie
diesen, wo die Leute die Verquickung von
Klimaschutz, Energie, Einkommen,
Wirtschaftskrise, Finanzkrise usw.
erkennen, erwarten sich die Menschen
nicht, dass PolitikerInnen schnell irgendwelche Blasen zum Schein produzieren,
als ob sie ihnen irgendetwas Gutes tun
würden. Die Menschen erwarten sich
PolitikerInnen, die jetzt Weichen für ihre
Kinder, Enkelkinder usw. stellen.