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Dementsprechend möchte ich betreffend
der Sanierung des Widums Arzl einen
Abänderungsantrag einbringen:

9.

Haushaltsrücklage zur Bedeckung der unbedingt notwendigen Überträge aus dem außerordentlichen Haushalt 2008 in den
außerordentlichen Haushalt 2009
und zur teilweisen Ausfinanzierung der sonstigen Projekte des
außerordentlichen Haushaltes
2009

Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt der
Pfarre Arzl zur Finanzierung der Sanierungen am Widum eine Subvention in der
Höhe von € 20.000,-- abzüglich jener
Mittel, welche durch öffentliche Förderungen (Wohnbauförderung, Althaussanierung, diverse Umweltförderungen
usw.) lukriert werden könnten.

Haushaltsrücklage zur teilweisen
Finanzierung anstehender Großprojekte (wie Ausbau Messe,
Neugestaltung Maria-TheresienStraße)

Die Bedeckung erfolgt aus der
Vp. 1/061000-757900, Sondersubventionstopf.
Mag. Kogler und Volderauer, beide e. h.
Bgm.in Zach: Es ist schon so, dass ich als
Ressortverantwortliche des Finanzwesens
Vorschläge auf das Ansuchen schreibe.
Nach einer Rückfrage hat sich ergeben,
dass gerade die Pfarre Arzl sehr viele
Eigenleistungen erbracht hat. Das war der
Grund, warum mein ursprünglicher
Vorschlag nicht in dieser Art und Weise
durchgeführt wurde.
Mehrheitsbeschluss (gegen 2 Liberales
Innsbruck und 8 GRÜNE; 10 Stimmen):
Der von GR Mag. Kogler und Mitunterzeichnerin eingebrachte Abänderungsantrag (Seite154) wird abgelehnt.

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Wir
sind in der glücklichen Lage, Frau
Bürgermeisterin, noch solche Rücklagenzuführungen vornehmen zu können.
Bgm.in Zach: Ein wahres Wort, aber wir
werden nicht so bald wieder in diese
glückliche Lage kommen.
Beschluss (einstimmig):
Nachstehend angeführte Rücklagenzuführungen werden genehmigt:
-

Die Bedeckung erfolgt aus der
Vp. 1/061000-757900, Sondersubventionstopf.
Beschluss (einstimmig)f:
Die Subventionsansuchen 2009 werden
unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmungen gemäß Beilage genehmigt.

GR-Sitzung 26.3.2009

Haushaltsrücklage - Bedeckung
außerordentlicher Haushalt:
Zur Bedeckung der unbedingt notwendigen Überträge aus dem außerordentlichen Haushalt 2008 in den
außerordentlichen Haushalt 2009 und
zur teilweisen Ausfinanzierung der
sonstigen Projekte des außerordentlichen Haushaltes 2009, wird eine weitere Zuführung zur Rücklage in der
Höhe von € 4 Mio erfolgen (Gesamtrücklage nach Zuführung € 5,7 Mio).

Mehrheitsbeschluss (bei Stimmenthaltung
GRÜNE, 8 Stimmen; gegen Liberales
Innsbruck, 2 Stimmen):
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt der
Pfarre Arzl, vertreten durch Pfarrer Prof.
Dr. P. Franz Weber, Alois-Schrott-Straße 49, zur Finanzierung der Sanierungen
am Widum für das Jahr 2009 eine
Sondersubvention in der Höhe von
€ 20.000,--.

IV 17582/2008

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Haushaltsrücklage - Erneuerungsrücklage:
Zur teilweisen Finanzierung anstehender Großprojekte (wie Ausbau
Messe, Neugestaltung Maria-Theresien-Straße), wird eine Zuführung zur
Erneuerungsrücklage in der Höhe von
€ 1,5 Mio erfolgen (Gesamtrücklage
nach Zuführung € 5,6 Mio).