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(Gebäudeverwaltung der Stadt Innsbruck
{GVI} und Neubau) mit unterschiedlichen
MitarbeiterInnen (mit neuen und alten
Dienstverträgen) vereint. In der Zwischenzeit ist es wieder anders und es wurde
schon hinlänglich berichtet, was ein
Aufsichtsrat zu tun hat. Allerdings wird es
immer schwieriger.
Was die zu Recht verlangte Kostenrechnung betrifft, haben sich GR Dr. Schuchter, Dr. Pühringer und Finanzdirektor
Dr. Hörnler sehr bemüht hier Hilfestellung
zu leisten, um diese zu installieren. Das ist
allerdings aus irgendeinem Grund nicht
gelungen. Man wird bald erfahren, was ich
dem Gemeinderat diesbezüglich vorzuschlagen habe. Ich glaube, dass man
damit sehr zufrieden sein wird.
Das Credo für die Zukunft wird sein, dass
wir alles optimieren müssen. Wir werden
dazu gezwungen, aber das ist kein
Misstrauen, sondern einfach eine Anpassung an die Gegebenheiten. Ich bin der
Kontrollabteilung für diesen Bericht sehr
dankbar und darf erwähnen, dass ich mit
dem Leiter der Kontrollabteilung sehr oft
im Austausch bin.
GR Hof, es ist richtig, dass es fast so
ausgesehen hat, als würde man sich nicht
um dieses Gebäude, in dem verschiedene
Vereine ihre Sportgegenstände untergebracht haben, kümmern. Es ist tatsächlich
so, dass es hier ein Gerangel gibt, wer
dieses Geschenk "aufs Auge gedruckt"
bekommt. Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer wurde von mir mit dieser "heißen
Kartoffel" betraut und wird sich der Sache
annehmen. Es wurde sehr wohl etwas
unternommen, was heißt, dass die
Berichte der Kontrollabteilung und des
Kontrollausschusses ernst genommen
werden.
Bgm.in Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
GR Haager: Ich möchte ganz kurz zu den
Einwendungen von GR Ing. Krulis Stellung
nehmen. Im Zusammenhang mit der
Vertraulichkeit hat er Alt-Gemeinderat
Ing. Barenth angesprochen, von dem ich
zwar gehört habe, ihn aber nicht kenne.
GR-Sitzung 26.3.2009

Ich weiß auch nicht, was dieser damals
gesagt hat.
Ich weise bereits schon zum vierten bzw.
fünften Mal darauf hin, dass ich, wie ich
Obmann des Kontrollausschusses
geworden bin, dermaßen eingewiesen
wurde, dass die Berichte der Kontrollabteilung bis zum Beschluss der Zuweisung an
den Gemeinderat vertraulich zu behandeln
sind. In dem Moment wo der Zuweisungsbeschluss gefallen ist, ist diese Vertraulichkeit aufgehoben und es können die
Medien informiert werden.
Wir reden hier von Dingen, welche die
SteuerzahlerInnen bzw. BürgerInnen der
Stadt Innsbruck betreffen. Wenn man
einen solchen Kontrollbericht zum
Geheimnis erklärt, so würden das nur
wenige BürgerInnen verstehen. Ich glaube
nicht, dass man auf diese Art und Weise
Begeisterung in der Innsbrucker Bevölkerung finden wird. Das muss ich GR
Ing. Krulis schon einmal sagen.
GR Ing. Krulis hat zum Aufsichtsrat der
Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG
(IIG) Stellung bezogen. Ich brauche von
ihm keine Belehrungen, was ein Aufsichtsratsvorsitzender ist, denn ich kenne mich
diesbezüglich aus. Ich habe nur deshalb
darauf Bezug genommen, weil der
Geschäftsführer der Innsbrucker Immobilien GmbH & Co KG (IIG), Dr. Karl, in
dieser Sitzung gesagt hat, dass es hier
einen einstimmigen Beschluss des
Aufsichtsrates gibt.
(GR Ing. Krulis: Aber nicht zum Follow-upBericht.)
Für die kommende Sitzung des Kontrollausschusses gibt es den einstimmigen
Beschluss des Aufsichtsrates, den Bericht
in seiner Gesamtheit zum Betriebs- und
Geschäftsgeheimnis zu erklären. Ich hege
schon beträchtliche Zweifel, ob das
möglich sein wird, aber das wird sich noch
herausstellen. Wenn GR Ing. Krulis der
Vorsitzende des Aufsichtsrates ist, müsste
er auch die Beschlüsse des Aufsichtsrates
verantworten und vertreten. Das ist in der
Politik nun einmal so. (Beifall von Seiten
der Innsbrucker Grünen)
Ich muss direkt GR Hof loben, da er sehr
vornehm und rücksichtsvoll den Auftritt
des Geschäftsführers im Kontrollaus-