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8.5 Bericht über die Prüfung des Bauvorhabens
Turnhallenneubau Siebererschule der
Innsbrucker Immobilien GmbH & CoKG
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Der Bericht der Kontrollabteilung über die Prüfung des Bauvorhabens Turnhallenneubau Siebererschule, Zl. KA-07144/2008, wurde am 9.9.2008 fertig gestellt. Seitens
der Kontrollabteilung wurden in Verbindung mit den damaligen Prüfungsfeststellungen verschiedentlich auch Empfehlungen ausgesprochen, deren Umsetzung (bzw.
daraus
resultierende
Maßnahmen)
nunmehr
Gegenstand
der
Follow up - Einschau 2008 waren.

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Die Turnhalle am Siebererareal wurde in den Jahren 2005/2006 errichtet und im Oktober 2006 an die Schulleitung übergeben. Die Abrechnung der Arbeiten fand Ende
2007 statt und mit Anfang des Jahres 2008 wurde von der IIG & Co KG eine Abrechnungszusammenstellung für das Bauvorhaben „Turnhallenneubau Siebererschule“ an
die Stadt Innsbruck übermittelt. Die in der Zusammenstellung ausgewiesene Differenz
wurde in der Folge an die Stadt zurück überwiesen. Betragsmäßig belief sich diese
Differenz auf rd. € 1.540,00 und ergab sich durch Abzug der gesamthaft für die einzelnen Gewerke am Baukonto ausgewiesenen aufsummierten Kosten von den durch
die Stadt Innsbruck für den Hallenneubau geleisteten Transferzahlungen. Bei einer
näheren Einschau bezüglich Abrechnung sowie finanzieller Abwicklung wurden einige
Unstimmigkeiten augenscheinlich.
Beinahe zeitgleich mit den Arbeiten an der Turnhalle wurde auch die Heizzentrale der
Schule saniert, diese Arbeiten gesamthaft auf das Baukonto der Turnhalle gebucht
und somit der Stadt gegenüber auch zur Gänze mit dem Hallenneubau
(mit)verrechnet. Aus Sicht der Kontrollabteilung war die aus dem Jahre 1986 stammende Heizanlage jedoch altersbedingt zu tauschen und somit die dabei anfallenden
Kosten der Instandhaltung zuzuweisen. Vonseiten der IIG & Co KG wurden der Stadt
neben Heiz- und Betriebskosten auch monatliche Mietzinse für das Areal Siebererstrasse vorgeschrieben. Aus den sich daraus ergebenden Rückstellungen am Objekt sollten, dem Verständnis der Kontrollabteilung nach, in der Folge etwaig notwendige Instandhaltungsarbeiten bezahlt werden. In der Stellungnahme zum Bericht
wurde von der IIG & Co KG angeführt, dass aufgrund des 5-jährigen Sanierungsplanes bereits zu Beginn des Projektes „Erneuerung der Heizzentrale“ klar war, dass
große finanzielle Investitionen im Bereich der Fassade, der Fenster, etc. erforderlich
würden, welche bei weitem nicht durch die Mieteinnahmen abgedeckt werden konnten. Aufgrund dieser Tatsache sowie der Baukostenentwicklung beim Projekt Neubau
Turnhalle wurden die abgerechneten Kosten der Sanierung der Heizzentrale in die
Projektkosten der Turnhalle eingerechnet.
Aus Sicht der Kontrollabteilung wurden mit dieser Vorgangsweise Gelder, welche für
den Turnhallenneubau vorgesehen und beschlossen waren, für Sanierungsarbeiten
verwendet. Eine entsprechende Beschlussfassung über die Verwendung der Mittel in
der Höhe von rd. € 180.000,00 gab es nicht. Die Arbeiten wurden bei der Endabrechnung teils bei den Elektro- und HLS-Arbeiten „mitverrechnet“, eine explizite Ausweisung der Arbeiten als Heizungssanierung fand nicht statt.

ZI. KA-01203/2009

Bericht des gemeinderätlichen Kontrollausschusses

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