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Genehmigung der Niederschrift
über die Sitzung des Gemeinderates vom 29.1.2009 (1. Sitzung)

Ich beantrage, nachstehend angeführte
Punkte in die nicht öffentliche Sitzung zu
verweisen:

Bgm.in Zach: Die Niederschrift über die
Sitzung des Gemeinderates vom
29.1.2009 (1. Sitzung) wurde allen
Mitgliedern des Gemeinderates zugemittelt. Erhebt sich gegen die Fassung des
Protokolls ein Einwand?

Zu Punkt 2., Anträge des Stadtsenates:

1.

a)

Beschluss (einstimmig):
Die Niederschrift über vorstehend angeführte Sitzung des Gemeinderates wird
genehmigt.

2.

Genehmigung der Tagesordnung

Zu Punkt 9. Beantwortung eingebrachter
dringender Anfragen
-

Bgm.in Zach: Die Tagesordnung ist Ihnen
zeitgerecht zugegangen.
Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand?
Beschluss (einstimmig):
Die Tagesordnung wird genehmigt.
Ich darf bekannt geben, dass nachstehend
angeführte Punkte von der Tagesordnung
abgesetzt werden:
Zu Punkt 6., Anträge des Bauausschusses:
-

-

Allgemeiner Bebauungsplanentwurf
Nr. HA - B10, Höttinger Au, Bereich
zwischen ÖBB, Höttinger Au, Bachlechnerstraße und südlich Fürstenweg (als Änderung der Bebauungspläne Nr. 83/bl, Zeichn. Nr. 3643,
Nr. 83/bl1, Zeichn. Nr. 3760, und
Nr. 83/bl2, Zeichn. Nr. 3864), gemäß
§ 56 Abs. 1 TROG 2006 (2. Entwurf)
Ergänzender Bebauungsplanentwurf
Nr. HA - B10/1, Höttinger Au, Bereich
zwischen ÖBB, Höttinger Au, Bachlechnerstraße und südlich Fürstenweg (als Änderung der Bebauungspläne Nr. 83/bl, Zeichn. Nr. 3643,
Nr. 83/bl1, Zeichn. Nr. 3760, und
Nr. 83/bl2, Zeichn. Nr. 3864), gemäß
§ 56 Abs. 2 TROG 2006 (2. Entwurf)

GR-Sitzung 14.5.2009

Stadtgemeinde Innsbruck, Verkauf
einer Teilfläche des städtischen
Grundstückes 1422/3, vorgetragen in
EZ 1150, Grundbuch 81111 Hötting,
mit einem Flächenausmaß vorbehaltlich der Vermessung von zirka 53 m2
an Ing. Franzl Anton zur Arrondierung
seiner Liegenschaft Botanikerstraße 19 - Konditionen

Stadtgemeinde Innsbruck und
Bergisel BetriebsgesmbH, Mietvertrag, betreffend Bergisel-Stadion,
Mietzahlungen im Jahre 2008 in Bezug auf das Steuergeheimnis - Punkte 6. bis 13.

GR Mag. Fritz: Ich bitte um getrennte
Abstimmung, da wir hinsichtlich der
Konditionen nicht, aber bei der nicht
öffentlichen Behandlung von Steuerdaten
sehr wohl zustimmen.
Zu Punkt 2. a)
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
8 Stimmen):
Zu Punkt 9.)
Beschluss (einstimmig):
Der Verweisung der vorstehend angeführten Punkte in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.

3.

Totengedenken

3.1

Nozdryn-Plotnicka "Katja",
Sologesangslehrerin der Musikschule Innsbruck, verstorben am
10.5.2009

Bgm.in Zach: Hoher Gemeinderat, ich darf
Sie bitten, sich von den Sitzen zu erheben.
(Die Anwesenden erheben sich zu einer
Trauerminute von ihren Sitzen.)
Im Alter von nur 51 Jahren verstarb am
10.5.2009 Katarzyna "Katja" NozdrynPlotnicka. Sie war Lehrerin in der Musikschule Innsbruck und hatte ein nicht
einfaches Schicksal.