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7.

Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes in Bezug auf die
Landeshauptstadt Innsbruck, Verwaltungsjahr 2004
(Reihe Tirol 2005/2)
------------------------------------------------------------------Bgm. Zach: Dieser Tätigkeitsbericht des Rechnungshofes ist
an sich ein Erfolgsbericht, aber natürlich ist es so, dass ein Rechnungshof
nicht dazu da ist, alles lang und breit auszuführen, was formal und in der
Intention richtig ist. Auch ist der Rechnungshof nicht dazu da besonders zu
loben, was er jedoch getan hat. Die wichtige Arbeit des Rechnungshofes
besteht darin, das aufzuzeigen, was noch verbesserungswürdig ist. Natürlich gibt es immer wieder Dinge, die zu verbessern sind.
Alle Mitglieder des Gemeinderates wissen, dass es ein relativ
langer Prozess ist. Es werden immer wieder in den einzelnen Ämtern Unzulänglichkeiten festgestellt, aber diese haben auch die Möglichkeit, Stellungnahmen bzw. Erklärungen abzugeben. Manche Unzulänglichkeiten
können dadurch geklärt bzw. verbessert werden und das fließt dann wiederum in diesen Bericht ein. Nach einem gewissen Zeitraum überprüft der
Rechnungshof noch einmal, ob die angekündigten Veränderungen auch tatsächlich durchgeführt wurden.
Eine Empfehlung war zum Beispiel das Ausarbeiten der flächendeckenden IT-Konzepte und deren Umsetzung, Erfassung und IT-unterstützte Verwaltung der Grünflächen. Damit wurde ebenfalls bereits begonnen.
Insgesamt beurteilte der Rechnungshof die finanzielle Lage im
ordentlichen Haushalt als gut. Natürlich hat man darauf hingewiesen, dass
sich in der Zeit von 1999 bis 2003 die freie Finanzspitze wesentlich verringert hat und zwar von € 16,35 Mio auf € 4,43 Mio. Allerdings darf ich berichten, dass wir im Jahr 2004 wieder eine wesentliche größere Finanzspitze in der Höhe von € 13,7 Mio verzeichnen können.
Auch der hohe Anteil der Eigenfinanzierung des außerordentlichen Haushalts wurde bis zum Jahr 2004 geprüft und gelobt. Die Landeshauptstadt Innsbruck nahm von 1998 bis 2003 keine Bankdarlehen auf.
Die Schulden, welche in jedem Haushalt einer Stadt wesentlich sind, gingen von € 47,87 Mio im Jahr 1999 auf € 32,2 Mio im
Jahr 2003 um 33 % zurück. Mit diesem geringen Anteil von nur 12 % der
Finanzschulden an den ordentlichen Einnahmen im Jahr 2003 lag die Lan-

GR-Sitzung 28.4.2005