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wie es überhaupt ist, wenn man mit € 700,-- bzw. ein Ehepaar mit
€ 1.100,-- das Leben bestreiten muss. Ob dieses Einkommen für das Auskommen genug ist, möchte ich kritisch hinterfragen und das ist eigentlich
der Ansatz der SPÖ.
Ursachen dafür gibt es viele. Die Einkommen sind sinkend, da
wir auch wettbewerbsfähig sein müssen und verstehen alle zusammen
nicht, dass dadurch der wirtschaftliche Kreislauf kaputt gemacht wird und
die Opfer immer mehr werden. Unsere Vorstellungen sind hinsichtlich der
Sozialpolitik umfassender und reduzieren sich nicht nur auf "Almosenpolitik".
Ich persönlich und auch meine Kollegen im SPÖ-Klub kennen
aus unserer täglichen Arbeit - so wie Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger aber
auch einige andere - mehr als genug Menschen, die in wirklicher Armut
leben. Allein schon aus dieser Überlegung heraus, können und wollen wir
auch nicht gegen einen Sozialmarkt stimmen. Erlaubt muss aber sein, dass
man grundlegend über Sozialpolitik nachdenken und auch die Ursachen
nennen darf, ohne, dass man gleich heftig angegriffen wird. Das muss in
einem Gremium wie der Gemeinderat, der nicht unbedingt Bundespolitik
macht, schon erlaubt sein.
GR Hafele: Ich glaube, dass in dieser Sache schon alles gesagt
wurde und verzichte daher auf meine Wortmeldung.
GR Engelbrecht: Nachdem mir die ersten Zeitungsmeldungen
über diesen Tiroler Sozialmarkt zugänglich waren, habe ich mit potentiellen Kunden darüber gesprochen. Die Leute haben gesagt, dass ein solcher
Sozialmarkt benötigt wird. Ich habe sie darauf aufmerksam gemacht, dass
es dann vielleicht ein Ausweissystem geben wird, wovon sie begeistert waren. Den Leuten ist klar, dass die Mittel nicht unbegrenzt vorhanden sind.
Sie wollen ihrerseits auch verhindern, dass für diejenigen, für die ein solches Geschäft eingerichtet wurde, noch Waren vorhanden sind.
Mich wundert es, dass wir nicht nur in eine sozialpolitische
Diskussion kommen, sondern zum Teil in eine parteipolitische Diskussion
abschweifen, anstatt zu sagen, dass offensichtlich ein gutes Projekt ansteht
das wir unterstützen wollen. Wenn zum Beispiel eine neue Straße entsteht,
knüpfen wir auch nicht das gesamte Verkehrskonzept auf. Natürlich ken-

GR-Sitzung 28.4.2005