Gesamter Text dieser Seite:
- 505 -

Bgm.in Zach: StRin Mag.a Schwarzl, Ihre
detaillierte Darstellung, wann ich die
einzelnen Koalitionsmitglieder informiert
habe, ist geradezu ein Spionagefall. Sie
werden mir im Gemeinderat nicht vorschreiben, wann ich telefonisch oder auf
eine andere Weise mit den einzelnen
Koalitionspartnern etwas bespreche. Dass
Sie nicht in der Regierung sind ist eine
Sache, die Sie sich selber zuzuschreiben
haben.
Das zieht sich wie ein grüner Faden durch
alle Verhandlungen, die wir mit den
Innsbrucker Grünen führen. Die Innsbrucker Grünen sind immer für die ganze
Stadt gescheit, getrauen sich aber nie
Verantwortung zu übernehmen. Vielleicht
wird GR Mair der erste sein, der im Land
Tirol beweist, dass man neben dem
gescheit sein auch Verantwortung
übernimmt. Lassen Sie diese detektivischen Aktionen, denn wir sind hier nicht in
einem "Krimi" von Donna Leon.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Ich
möchte dieses Thema jetzt nicht wieder in
der ganzen epischen Breite darlegen, weil
es ohnehin alle, mit Ausnahme offensichtlich von StRin Mag.a Schwarzl bzw. der
Grün-Fraktion, verstanden haben. Ich
bringe Verständnis dafür auf, wenn man
grundsätzlich gegen die 1st Winter Youth
Olympic Games 2012 ist. Wenn man
grundsätzlich dagegen ist, versucht man,
irgendwelche Argumente herbeizureden,
die dann diese Position, die man im
Gemeinderat vertritt, letztendlich rechtfertigen. Das, was StRin Mag.a Schwarzl jetzt
angeführt hat, ist nicht nur durchsichtig,
sondern auch sehr schwach.
Wenn StRin Mag.a Schwarzl jetzt anführt,
dass diese € 9 Mio aus der öffentlichen
Hand über die Hintertür gehen, dann ist
das der Versuch einer eklatanten Unterstellung, die zurückzuweisen ist. StRin
Mag.a Schwarzl war auch in der Sitzung
des Gemeinderates im Feber 2008, wo
genau der Beitrag der öffentlichen Hand in
der Höhe von € 9 Mio beschlossen wurde.
In der Unterlage, die damals den Mitgliedern des Gemeinderates vorgelegen ist,
war auch eine Budgetauflistung beigefügt so wie sie derzeit vorliegt - in etwa wie
sich das zusammensetzt.

GR-Sitzung 24.6.2008

Es wurde in der Sitzung des Gemeinderates im Feber 2008 ausgeführt, dass das
gesamte Finanzierungsvolumen von 2008
bis 2012 € 15 Mio beträgt. Von diesen
€ 15 Mio werden € 9 Mio durch die
öffentliche Hand aufzubringen sein. Wir
haben auch beschlossen, dass eine
Drittelfinanzierung anzustreben ist. In der
Zwischenzeit wurde diese Drittelfinanzierung erreicht. Das ist durch das Notrecht,
das StRin Mag.a Schwarzl angesprochen
hat, letztendlich auch verbrieft worden.
Es wurde genau das getan, was der
Gemeinderat im Feber 2008 beschlossen
hat. Entweder StRin Mag.a Schwarzl merkt
sich bis zum Juni 2008 die Vorlagen bzw.
Unterlagen nicht, welche im Feber 2008
vorgelegen sind oder sie will das bewusst
nicht zur Kenntnis nehmen, weil die
Innsbrucker Grünen dagegen sind. Es hat
dann aber auch keinen Sinn, Überzeugungsarbeit bei ihr zu leisten. Auch StRin
Mag.a Schwarzl muss gewisse Mehrheiten
im Gemeinderat zur Kenntnis nehmen.
Es kann nicht so sein, dass man zwar
immer nach der Demokratie ruft, aber
dann, wenn man demokratisch Minderheiten vertritt, letztendlich meint, man muss
alles schlecht machen, prinzipiell dagegen
sein und Dinge behaupten, die nicht wahr
sind. Das gleiche ist, wenn StRin
Mag.a Schwarzl versucht, irgendjemandem
ein Schreckgespenst wie die Überdachung
des Außeneisringes im Zusammenhang
mit der Jugendolympiade einzureden. Das
hat mit der Jugendolympiade überhaupt
nichts zu tun.
(GR Mair: Das war der Tiroler Eisschnelllaufverband und nicht wir.)
Der Tiroler Eisschnelllaufverband hat mit
keinem Wort die Jugendolympiade
angesprochen. Die Innsbrucker Grünen
stellen jetzt eine Verbindung her und ich
sage, dass das mit der Jugendolympiade
nichts zu tun hat.
(Bgm.in Zach: Wenn man dagegen ist, ist
man dagegen.)
Das ist ein völlig anderes Kapitel. Es gibt
in Österreich nur noch in der Stadt
Innsbruck einen Eisschnelllaufring, der im
Außenbereich liegt. Dieser muss aufgrund
der vertraglichen Situation, die mit dem
Bund besteht, noch einige Jahre betrieben