Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2008

/ Ausgabe: 2008_06-Juni.pdf

- S.20

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- 509 -

wo ich wenige Mitglieder des Gemeinderates sehe. Dort muss man nämlich
stundenlang sitzen, in Wertschätzung für
jene, die ausgezeichnet bzw. wo
Stipendien ausgeschüttet werden. Das
könnte ich im Gemeinderat ruhig einmal
erklären und wir könnten stundenlang
darüber diskutieren.
Ich würde also bitten, einem
rechtschaffenden Menschen wie Bgm.Stellv. Mag. Dr. Platzgummer nicht solche
Unterstellungen zu machen.
GR Mag. Fritz: Zur sachlichen Richtigstellung! Ich habe nicht geträumt, denn ich bin
in vier Sondierungsrunden dem Landeshauptmann DDr. van Staa a. D. und dem
Bundesminister Platter a. D. gegenüber
gesessen und es ist wirklich so, wie es
GRin Mag.a Schindl-Helldrich gesagt hat.
Es hat von unserer Seite das klare
Bekenntnis zu weiteren Verhandlungen
gegeben.
(Bgm.in Zach: Das entscheidende war,
dass Ihr nicht zu dritt in der Regierung
sein wolltet, also reden wir von dem, was
Tatsache ist. Vielleicht habe ich mich auf
das bezogen, was hier wirklich zur Sache
steht, nämlich die Zusammensetzung.
Diesbezüglich erzählt mir niemand etwas.)
Über diesen Punkt, Frau Bürgermeisterin,
wollte ich auch nicht reden.
(Bgm.in Zach: Das ist Ihre dunkle Seite.)
Das jetzt von der Frau Bürgermeisterin
angesprochene Verhältnis zu den gerade
abgeschlossenen Regierungsverhandlungen war jedenfalls so, dass sich die ÖVP
zwischen den zwei Möglichkeiten, nämlich
Verhandlungen mit der SPÖ und mit den
Grünen, für die erste - aus Gründen die
ich nicht zu beurteilen habe - entschieden
hat. Tatsache ist, dass es eine Entscheidung der ÖVP und nicht eine Entscheidung von uns war.
Auch wir anerkennen den großen Einsatz
von Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer im
Rahmen des Organisationskomitees. Ich
glaube, wir waren in der Wahrnehmung
der gebotenen Informationsmöglichkeiten
mindestens genauso fleißig wie die
anderen Fraktionen im Rahmen der
Informationen sowohl des Gemeinderates
als auch der Bevölkerung. Wir haben das
GR-Sitzung 24.6.2008

sehr aufmerksam verfolgt und ich glaube,
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer wird
auch bestätigen, dass es hier von uns ein
wohlwollendes Interesse und keinerlei
Querschüsse gegeben hat; dies auch in
den Verhandlungen mit einzelnen
Bevölkerungsgruppen. Diesbezüglich
möchte ich den Bergisel erwähnen, wo
konstruktive Lösungen gefunden wurden.
Diese Anerkennung für den physischen
und geistigen Einsatz von Bgm.-Stellv.
Mag. Dr. Platzgummer beinhaltet nicht die
Verpflichtung, mit allen seinen sonstigen
Entscheidungen einverstanden zu sein
oder diese nicht kritisieren zu dürfen.
(Bgm.in Zach: Das hat ja kein Mensch
behauptet.)
Das nehme ich für uns in Anspruch.
(Beifall von Seiten der Innsbrucker
Grünen)
StRin Mag.a Schwarzl: Ich rede jetzt nicht
über die Koalitionsverhandlung auf
Landesebene, möchte aber ein Wort zu
den Verhandlungen, die hier stattgefunden
haben, sagen. Wir waren bei diesen
Verhandlungen auch dabei und haben das
schon bei der Budgetsitzung abgehandelt,
wobei es unterschiedliche Wahrnehmungen von diesen Dingen gibt. Man sollte
dazu Landeshauptmann a. D. DDr. van
Staa befragen, da dieser hier auch eine
etwas andere Meinung hat.
Nun zur Sache: Ich nehme mir als
Mandatarin des Gemeinderates das Recht
heraus, strukturelle Dinge zu hinterfragen.
Immer, wenn man strukturell etwas
hinterfragt, wird es als persönliches
Angreifen einer Person interpretiert. Die
Fußball-Europameisterschaft 2008
(EURO) war super gut organisiert, nur
würde ich mir wünschen, dass das selbe
Know-how, derselbe Einsatz an
personellen, finanziellen und
organisatorischen Ressourcen in anderen
Stadtentwicklungsfragen auch vorhanden
ist.
Stadtentwicklung ist mehr als Bauen. Es
geht um ganz viele Themen, die wir im
Gemeinderat oft sehr ernsthaft abhandeln.
Diese Generalstabsmäßigkeit, Professionalität sowie der mit Herzblut und Emotion
getragene Einsatz von Mitgliedern der
Stadtregierung - Bgm.-Stellv. Mag.