Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2008

/ Ausgabe: 2008_06-Juni.pdf

- S.30

Suchen und Blättern in über 500 PDFs und 44.000 Seiten.





vorhergehende ||| nächste Seite im Dokument

Zur letzten Suche
Diese Ausgabe – 2008_06-Juni.pdf
Ausgaben dieses Jahres – 2008
Alle Ausgaben

Dieses Bild anzeigen/herunterladen
Gesamter Text dieser Seite:
- 519 -

so genannten Containertrakt, wohnen,
was jedoch nur eine Übergangslösung ist.

Kaufpreis auch öffentlich abgehandelt
werden könnte.

Die Chance, diese 17.423 m2 zu erwerben, ist groß. Die Konditionen werden in
der nicht öffentlichen Sitzung referiert.

Beschluss (einstimmig):

Die Kontaminierung habe ich bereits im
Auftrag der damals noch zuständigen
Landesrätin weitergegeben. Wir werden
dann ein Ergebnis vorliegen haben und ich
hoffe nicht, dass wir irgendwelche große
unliebsame Überraschungen erleben. Das
ist ein Punkt, der noch geklärt werden
muss.
Wir sollten im Prinzip zu jenen Konditionen, die wir dann erfahren werden,
zugreifen. Dies unter Berücksichtigung,
dass wir noch schriftlich erhalten, was mit
dem Asylantenheim geschehen soll und
wie das Gutachten bezüglich der Kontaminierung ausfällt.
Im Großen und Ganzen hat diese besondere Zeit mitgewirkt, dass die Stadtgemeinde Innsbruck einen größeren
"Happen" bekommt und man, auch wenn
noch zwei Informationen ausständig sind,
zuschnappen sollte.
StRin Mag.a Schwarzl: Wir stimmen
diesem Grundstücksgeschäft, so wie im
Stadtsenat, zu, zumal der endgültige
Vertrag dem Stadtsenat noch einmal
vorgelegt wird.
Ich kenne den Hintergrund nicht, aber die
Frau Bürgermeisterin wird die Konditionen
dieses Grundstückgeschäftes in der nicht
öffentlichen Sitzung referieren, wobei dies
dann Sinn macht, wenn die privaten
Interessen Dritter betroffen sind.
In diesem Fall geht es nicht um einen
privaten Verkäufer, sondern um eine
öffentliche Gebietskörperschaft, und zwar
ist das das Land Tirol. Aus meiner
Erkenntnis der Landtagsarbeit weiß ich,
dass im Tiroler Landtag solche Geschäfte
fast nie in der nicht öffentlichen Sitzung
abgehandelt werden, es sei denn, der
Kaufpreis ist nicht ganz fix. Ich gehe aber
davon aus, dass der Kaufpreis, den wir
heute in der nicht öffentlichen Sitzung
beschließen, auch halten wird.
Wir sollten, wenn wir Geschäfte mit
öffentlichen Gebietskörperschaften
machen, differenzieren, wobei der
GR-Sitzung 24.6.2008

Der Antrag des Stadtsenates vom
18.6.2008 (Seite 518) wird angenommen.
Bgm.in Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger referiert
die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen vom 11.6.2008.

18.

Nachtragskredit zum außordentlichen Haushalt 2008

18.1

IV 8128/2008
Beteiligungen, Kapital-Transferzahlung - Reitsportzentrum
Igls

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger:
Bezüglich der Kostenschätzung der
Reitanlage in Igls gibt es einen Bericht des
Geschäftsführers der Reitsportzentrum
Igls GmbH, Dr. Frischhut, der darauf
hinweist, dass die bisher zur Verfügung
gestellten Mittel in der Höhe von
€ 1.950.000,-- weitestgehend aufgebraucht sind.
Er schlüsselt das wie folgt auf: Die
Transferzahlung an Genz und Masseverwalter beträgt € 1.542.680,54 und die
Laufende Zahlung von 2004 bis 2007 laut
Aufstellung € 375.478,20. Der Gesamtaufwand beträgt € 1.918.158,74. Das
heißt, dass ein Rest in der Höhe von
€ 32.841,26 verbleibt.
Dr. Frischhut geht davon aus, dass im
laufenden Jahr weitere Zahlungen zu
leisten sind, sodass für Baumaßnahmen
keine Mittel aus diesen bisher zur Verfügung gestellten Geldern zur Verfügung
stehen und daher die von der Stadt
Innsbruck beschlossenen Geldmittel von
€ 1 Mio benötigt werden.
Die als maximale Beitragsleistung der
Stadt Innsbruck beschlossenen Geldmittel
in der Höhe von € 1 Mio werden mit