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Beschluss (einstimmig):
Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionen vom 11.6.2008:
Die 50-Prozent-Sperre der präliminierten
laufenden Ausgaben für die Infrastruktur
(IA) gemäß Punkt 6. der Ausführungsbestimmungen für den Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2008 wird aufgehoben.

20.

IV 7659/2008
Haushaltsgründungsdarlehen,
Anhebung der Wertgrenzen, Änderung der Richtlinien

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger referiert
den Antrag des Ausschusses für Finanzen
und Subventionen vom 11.6.2008.
Mit 1.7.2008 gelten folgende Wertgrenzen
für die Gewährung von Haushaltsgründungsdarlehen:
Darlehenshöchstbetrag

€ 6.100,--

zu gewährendes Darlehen
für das Ehepaar

€ 4.000,--

für Alleinstehende

€ 2.500,--

+ Darlehen pro Kind

€

Einkommensobergrenze

€ 1.600,--

+ für jedes Kind

€

700,--

Bgm.in Zach: Ich halte diesen Antrag für
sehr sinnvoll.
GR Mag. Kogler: Wir möchten uns
bedanken, dass man diesem Antrag näher
getreten und in die richtige Richtung.
marschiert ist. Das eine oder andere ist
noch nicht eingeflossen, aber zumindest
geht es in die richtige Richtung, da die
Erhöhung der Wertgrenzen ein wesentlicher Punkt war. Ich bedanke mich dafür
bei der Frau Bürgermeisterin sowie bei
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
Bgm.in Zach: GR Mag. Kogler, es ist noch
nicht aller Tage Abend.
Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Ausschusses für Finanzen
und Subventionen vom 11.6.2008 wird
angenommen.
GR Kaufmann referiert die Subventionsanträge des Kulturausschusses vom
12.6.2008.

400,--.

Die Wertgrenzen und Verdienstobergrenzen werden jeweils mit Beginn des Jahres
unter Zugrundelegung des Verbraucherpreisindexes 1976 von der Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, neu festgelegt.
Dies geht auf einen Antrag von GR Psaier
zurück. Dieser Antrag wurde dem Stadtsenat und in der Folge dem Ausschuss für
Finanzen und Subventionen zugewiesen.
Ich habe mich gemeinsam mit den
leitenden Mitarbeitern der Mag.-Abt. IV,
Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, mit diesem Thema beschäftigt.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschaftsund Beteiligungsverwaltung, hat dann in
weiterer Folge dem Ausschuss für
Finanzen und Subventionen entsprechende Vorschläge vorgelegt. Ich glaube, dass
die Anhebung der Wertgrenzen, so wie sie
hier vorgeschlagen werden, durchaus
GR-Sitzung 24.6.2008

angemessen ist. Sie entspricht nicht ganz
dem Antrag, aber in der Intention doch
weitgehend. Insbesondere im Hinblick auf
die Entwicklung der verschiedenen Preise
von Lebensmitteln, Heizöl und Treibstoff
ist diese Anhebung gegeben.

21.

Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"

21.1

Kammerorchester modern times
1800, Konzertreihe in Innsbruck

StRin Mag.a Schwarzl: Meine Stimmenthaltung im Kulturausschuss hat sich
erübrigt. Mittlerweile habe ich ein längeres
Gespräch mit Mag.a Sarah Wilson geführt,
wo sich einiges aufgeklärt hat. Daher
wandelt sich unsere Stimmenthaltung in
eine Zustimmung um.
Bgm.in Zach: Diese Zustimmung freut
mich besonders, da es eine langjährige
Intention war, unseren gut ausgebildeten
MusikerInnen und auch SängerInnen, die
sich auf die alte Musik spezialisiert haben,
diese Konzertreihe vor Ort zu ermöglichen. Das heißt aber nicht, dass wir nicht
auch während des Jahres ausländische
Klangkörper zu den Innsbrucker Festwo-