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informiert werden will, wenn es zu einer
Kostensteigerung kommt, damit wir auch
darüber entscheiden können, ob wir diese
Steigerung in Kauf nehmen oder nicht.
Eines ist aber auch klar: Der erhöhte
Förderungsbetrag ist nicht automatisch
zugesagt, sondern wir diskutieren ihn
heute im Gemeinderat und entscheiden
uns dann Pro oder Contra. Wir sind der
Meinung, dass wir diesen Betrag in
Anbetracht des Mehrwertes für die Stadt
Innsbruck schon dazugeben sollten.
Bgm.in Zach: Es ist alles richtig, was
bisher gesagt wurde. Bei den Eröffnungsfeierlichkeiten der Universitätsbibliothek
war auch der Geschäftsführer der BIG
anwesend. Bgm.-Stellv.in Mag.a OppitzPlörer saß neben uns und hat den kleinen
Wortwechsel zwischen dem Geschäftsführer der BIG und mir mitgehört. Die BIG hat
€ 33 Mio für die Universitätsbibliothek
bezahlt. Diese Summe war an die
Zusagen der Stadt Innsbruck und des
Landes Tirol gekoppelt.
Ich habe mich im Zuge der Eröffnungsfeierlichkeiten bei der BIG bedankt. Die
Universitätsbibliothek ist ein tolles Projekt
geworden, einzig der Informationsfluss
muss verbessert werden. Nur weil es im
Bauausschuss besprochen wird, weiß ich
es als Finanzreferentin nicht automatisch.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger und ich
bedauern manchmal, dass wir nicht in
allen Ausschüssen sitzen, weil wir dadurch
so manche Information früher erhalten
würden.
Die finanziellen Auswirkungen von
Projekten sind entweder bei Finanzdirektor
Dr. Hörnler oder bei mir rasch anzumelden, weil wir dann früher reagieren
können. Ansonsten kann ich nur die
Aussagen von StRin Dr.in Pokorny-Reitter
unterstreichen. Die Universitätsbibliothek
ist eine wunderbare Sache geworden und
sie hätte sich wahrlich einen schöneren
Beginn verdient.
GR Ing. Krulis: Ich möchte nur klarstellen,
dass sich der Bauausschuss mit Bebauungs- und Flächenwidmungsplänen
beschäftigt. Wenn es Veränderungen bei
Projekten gibt, ist dies nicht Sache des
Bauausschusses.

GR-Sitzung 10.12.2009

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
25.11.2009 (Seite 739) wird angenommen.

8.

IV 13662/2009
Stadtgemeinde Innsbruck,
Beteiligung an den Finanzierungskosten für den Umbau und
die Erweiterung der Urnengräberanlage und Funktionsadaptierung im Bereich der Aufbahrungshalle des Landesfriedhofes
Mariahilf

Bgm.in Zach referiert den Antrag des
Stadtsenates vom 2.12.2009:
1.

Die Stadt Innsbruck beteiligt sich an
den Finanzierungskosten für den
Umbau und die Erweiterung der Urnengräberanlage und Funktionsadaptierung im Bereich der Aufbahrungshalle des Landesfriedhofes Mariahilf
in der Höhe von maximal € 775.000,-(Gesamtkosten: zirka € 1.800.000,--).

2.

Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
wird ermächtigt, den städtischen Anteil der Finanzierungskosten in der
Höhe von € 775.000,-- (Gesamtkosten: zirka € 1.800.000,--) für die Erweiterungs- und Umbaumaßnahmen
des Landesfriedhofes Mariahilf in der
Budgetplanung 2010 und 2011
(Vp. 5/817010-771001) zu berücksichtigen.

3.

Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
wird mit der finanziellen Abwicklung
beauftragt.

StRin Mag.a Schwarzl: Es ist sicher
positiv, dass BürgerInnen aus Stadtteilen,
welche keinen Friedhof in ihrer unmittelbaren Nähe haben, jetzt den erweiterten
Landesfriedhof Mariahilf nutzen können.
Aber es sind dieselben Argumente wie bei
vorherigen Debatte zu den Mehrkosten
der Universitätsbibliothek auch bei diesem
Projekt anzuwenden.
Es wurde im Jahr 2007 vom Tiroler
Landtag mit Bgm.in Zach und Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger eine Kostenbeteiligung