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weitere drei Jahre (bis 31.12.2012)
verlängert.
2.

3.

Ausgehend vom verhandelten
Förderbetrag 2010 wird als gewichteter Index anteilig für den Sachaufwand (zirka 25 %) der Verbraucherpreisindex und für den Personalaufwand (zirka 75 %) die Gehaltssteigung des BAGS-Kollektivvertrages
gewährt.
Die Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung,
wird ermächtigt, auf Basis der ziffernmäßig fixierten Förderbeträge mit
den jeweiligen Vereinen und Institutionen Verlängerungsvereinbarungen
abzuschließen.

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Es sind
elf wichtige soziale Organisationen,
welche einen 3-Jahresvertrag erhalten
sollen. Aufgrund der Budgetgespräche ist
sogar eine einprozentige Valorisierung
möglich. Ich glaube, dass sowohl den
sozialen Organisationen bzw. Vereinen als
auch der Mag.-Abt. IV, Finanz-, Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung, ein
großer Dienst erwiesen wird, wenn wir die
Verträge in der vorgeschlagenen Weise
beschließen. Damit ist die finanzielle
Sicherheit für wichtige soziale Einrichtungen gegeben, welche Daseinsvorsorge für
unsere BürgerInnen leisten.
GR Kunst: Ich ersuche um getrennte
Abstimmung zu Punkt 11, Z6 Streetwork.
Beschluss Punkte 1. bis 10. (einstimmig):
Mehrheitsbeschluss Punkt 11: (gegen
FPÖ, 2 Stimmen):
Der Antrag des Stadtsenates vom
9.12.2009 wird angenommen.
Bgm.in Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.

15.

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2009

15.1

V 14500/2009
Sportplätze Wiesengasse,
Garderobengebäude, Einrichtung

GR Mag. Fritz: Ich ersuche um getrennte
Abstimmung bezüglich des Garderobengebäudes der Sportplätze Wiesengasse.
Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionen vom 1.12.2009:
Mehrheitsbeschluss (gegen 8 GRÜNE):
Der Nachtragskredit zum ordentlichen
Haushalt 2009 für die Sportplätze Wiesengasse, Garderobengebäude, Einrichtung, Vp. 1/262000-042200, wird genehmigt.
Beschluss (einstimmig):
Anträge des Ausschusses für Finanzen
und Subventionen vom 17.11.2009 und
1.12.2009:
Die Nachtragskredite zum ordentlichen
Haushalt 2009 werden gemäß Beilage
unter Berücksichtigung vorstehender
Abstimmung genehmigt.

16.

Sondersubventionen

16.1

IV 14587/2009
Konvent der Ursulinen, vertreten
durch die Oberin des Konvents
Sr. Dr.in Wolf Hildegard, Reimmichlgasse 2, Einbau eines rollstuhltauglichen Personenaufzuges im Wirtschaftskundlichen
Realgymnasium der Ursulinen
zwecks Barrierefreimachung des
Schulgebäudes

Beschluss (einstimmig):
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger referiert
die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionen vom 17.11.2009
und 1.12.2009:

GR-Sitzung 10.12.2009

Antrag des Ausschusses für Finanzen und
Subventionen vom 17.11.2009:
Die Stadtgemeinde Innsbruck gewährt
dem Konvent der Ursulinen, vertreten
durch die Oberin des Konvents
Sr. Dr.in Hildegard Wolf, Reimmichlgasse 2, zur Finanzierung für den Einbau