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… dass das neue Tarifsystem insgesamt
schlecht sei. Man hat das Gefühl, dass es
eine kleine Gruppe von Menschen gibt, die
von diesem neuen System nicht profitieren; vielleicht weil man das einfach
übersehen hat.

Es obliegt den Mitgliedern des Ausschusses für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung, sich prinzipiell mit
solchen Themen zu beschäftigen. Für
mich ist das jedoch schon an der Grenze
des Erträglichen.

Wenn dieses Gesamtpaket im Ausschuss
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung, beraten wird, warum
kann man dann nicht über diese kleine
Gruppe diskutieren? Im Stadtsenat waren
wir der Meinung, dass jeder, der zur Mag.Abt. II, Soziales, gehen muss, einer zu viel
ist, weil das eine ganz andere Hemmschwelle ist. Warum kann man das nicht
nüchtern betrachten? Das hat nichts mit
einem "Schlechtmachen" dessen zu tun,
was bisher beschlossen wurde.

StR Kaufmann: Ich möchte die Diskussion zur Sachlichkeit zurückführen. StRin
Mag.a Schwarzl, ich lasse mich von den
Innsbrucker Grünen nicht bewerten, dafür
sind andere da.

Falls eine Lücke vorhanden ist, sollte man
sich diese einmal genau ansehen und
schließen. Gibt es keine Lücke, war es ein
Irrtum. Es gibt hier aber viele unterschiedliche Auffassungen.
(Bgm.in Zach: Die unterschiedlichen
Auffassungen sind zweifellos richtig.)
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Ich
möchte das berichtigen, denn das ist für
mich eine unglaubliche "Blauäugigkeit,
Grünäugigkeit". Wenn jemand mit einem
großen Bild so etwas in der Zeitung
veröffentlicht, wird im Gemeinderat ein
großer Aufstand gemacht. Es ist GRin
Dr.in Krammer-Stark bewusst, dass man
diese Fälle an einer Hand abzählen kann.
StR Kaufmann befasst sich mit diesem
Bereich wirklich sehr intensiv und versucht, solche Dinge auch zu lösen. Es
wird ein Einzelfall dargestellt, anonym
darüber gesprochen und in der Zeitung
veröffentlicht. Im Kindergartenbereich sind
tagtäglich zirka 2.000 Kinder zu versorgen.
Die Innsbrucker Grünen erfinden, ähnlich
wie es zu Beginn bei den Wohn- und
Pflegeheimen war, alles neu.
Ich gehe davon aus, dass StR Kaufmann
auf jeden Fall versuchen wird, hier eine
Lösung zu finden, die zwar den Innsbrucker Grünen vielleicht nicht passt, wenn es
um Sozialhilfe usw. geht. Ich denke, dass
man in diesem Bereich einiges abzuarbeiten hat, aber wir können nicht über jeden
Einzelfall im Gemeinderat diskutieren.

GR-Sitzung 10.12.2009

StRin Mag.a Schwarzl weiß - im Stadtsenat
wurde darüber berichtet -, dass wir damals
ausgemacht haben, wenn dieses Tarifmodell eingeführt wird, wird es nach einer
gewissen Zeit evaluiert. Man muss jedoch
zugestehen, dass man nicht nach
dreieinhalb Monaten das System evaluieren kann. Nach einem Jahr wird man
prüfen, ob Verbesserungsvorschläge
möglich sind und wird diesen auch
nachkommen.
Mich wundert das nur, da dieser Beschluss im Stadtsenat nicht mehrheitlich,
sondern "einstimmig" gefasst wurde.
GRin Mag.a Schindl-Helldrich: StR Kaufmann, man kann manchmal, in dem
Moment wo ein System eingeführt wird,
die Auswirkungen in ihrer Gesamtheit
nicht abschätzen. Von mir kommt kein
persönlicher Angriff, da ich glaube, dass
es normal ist, wenn man erst nach
Einführung eines Systems erkennt, dass
es da oder dort Schwächen hat. Dieses
System hat sehr viele Stärken und vielen
Familien geholfen.
Ich habe im Gemeinderat schon einmal
gesagt, dass ich es wunderbar finde, wie
viele Familien in den Genuss kommen und
sich keine Gedanken darüber machen
müssen, ob sie sich den Kindergarten
leisten können. Vielleicht hat dieses
System aber auch ein paar Schwachstellen.
Wir könnten uns die Aufregung im
Gemeinderat ersparen, wenn wir diese
Anträge dem Ausschuss für Bildung,
Gesellschaft, Kinder- und Jugendbetreuung, zuweisen und dort aufgrund der
vorliegenden Zahlen diskutieren. Dann
werden wir sehen, ob das stimmt, was
GRin Dr.in Krammer-Stark vermutet, ob
man es entkräften kann oder ob es ein