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In diesem Zusammenhang könnten auch im Großraum des
Bahnhofes eventuell gefährliche Kriegsrelikte geortet und entschärft werden.

19.2

I-OEF 37/2004
Gesellschaften mit städtischer Beteiligung, Zurverfügungstellung aller Informationen auf Grund des Umweltinformationsgesetzes an die Bürgerinnen und Bürger (StR Dr. Patek )
StR Dr. Patek: Ich stelle folgenden Antrag:

"Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Frau Bürgermeisterin wird ersucht, als Eigentümervertreterin bei allen
Gesellschaften mit städtischer Beteiligung in geeigneter Form dafür zu
sorgen, dass diese Gesellschaften alle Informationen, die auf Grund des
Umweltinformationsgesetzes ohnehin öffentlich zugänglich sind, allen
Bürgerinnen und Bürgern auf Anfrage direkt und unbürokratisch zur Verfügung gestellt werden.
Dr. Patek e. h."
Wie jüngst ein Beispiel beim Innsbrucker Flughafen ergab, ist es derzeit
offenbar nur möglich, an derartige Informationen zu gelangen, indem ein
offizielles Ansuchen gemäß Umweltinformationsgesetz an die zuständigen
Organe der Verwaltung (im Falle des Flughafens das Bundesministerium
für Verkehr, Innovation und Technologie) gestellt wird, oder, was noch
länger dauert, nachdem die Geschäftsführung eine Genehmigung der Informationsweitergabe in der nächsten Aufsichtsratssitzung eingeholt hat.
Diese Vorgangsweise kann weder als bürgerinnen- und bürgerfreundlich noch als effizient bezeichnet werden.
Ich würde mir wünschen, dass sich generell in städtischen Gesellschaften so etwas nicht wiederholt, sondern dass man Informationen
solcher Art direkt in die Hand bekommt. Ich sage gleich dazu, dass ich bei
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Bielowski angerufen und die Information postwen-

GR-Sitzung 19.5.2004