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te Denken, wurde heute schon öfter
angesprochen.
Die Antragskultur haben wir gestern schon
abgehandelt. Ich als Obmann und auch
wir alle im Verkehrsausschuss freuen uns
eigentlich über jeden konstruktiven
Vorschlag und wenn daraus ein Antrag
entsteht, dann ist das zum Wohl der
Bürgerinnen und Bürger und zur Sinnhaftigkeit der Steuerung des Verkehrs.
Deshalb wird das von uns so gerne
gesehen.
StR Dipl.-HTL-Ing. Peer hat den Dank an
den Beginn seiner Wortmeldung gestellt,
ich stelle den Dank an das Ende meiner
Ausführungen. Danke an die Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern in den zuständigen
Ämtern. Ich danke im Besonderen auch
den Kolleginnen und Kollegen im Verkehrsausschuss für die konstruktive und
wirklich angenehme Zusammenarbeit.
Ich danke StR Dipl.-HTL-Ing. Peer auch
für die perfekte Kooperation, auch wenn
wir nicht immer einer Meinung sind, wie
z. B. bei der Abbiegeregelung in der
Graßmayrkreuzung, aber das soll das
gemeinsame Ziel in der Verkehrspolitik,
nämlich ökologischer und effizienter zu
werden, nicht trüben. In diesem Sinne
Danke.
GRin Mag.a Pitscheider: Wir haben eine
Finanz- und Wirtschaftskrise, die alle
ziemlich herumhüpfen lässt. Die Krise hat
auch Auswirkungen, vor allem auf den
Arbeitsmarkt. Diese Krise überdeckt aber
eines, nämlich die Ressourcen- und
Energiekrise, auf die wir zugehen. Zur Zeit
wird versucht in Kopenhagen irgendwie
etwas auf die Füße zu stellen. Die alte
Industrie mit ihrem Lobbyismus wird aber
noch sehr lange Bereiche verhindern
können, aber auf Dauer natürlich nicht.
In Europa haben wir 70 % des Rohölverbrauchs im Verkehr. Das heißt, dass
wir klarerweise ein klimapolitisches
Problem haben, weil der Co2-Gehalt nach
oben geht. Wir müssen etwas dagegen
tun. Wir haben aber nicht nur ein klimapolitisches Problem. Wir haben auch ein
gesundheitspolitisches Problem, weil es
nicht nur den Co2-Austausch, sondern das
Stickstoffdioxid, den Feinstaub betrifft.
Dieser erreicht vor allem im städtischen
Bereich eine sehr hohe Konzentration. Für

Kinder ist der Feinstaub natürlich nicht
sehr gut, weil es deren Entwicklung
natürlich massiv beeinträchtigt und dies
längerfristig, wenn die Kinder älter werden,
Auswirkungen auf die Leistungs- und
Entwicklungsfähigkeit hat.
70 % des Rohöls wird für den motorisierten Verkehr verwendet. Natürlich liegt die
Zukunft, das ist uns allen klar, in der
Elektromobilität. Eine Sparte davon haben
wir schon lange und das ist der Zug im
großen und die Straßenbahn im kleinen
System, die unbedingt ausgebaut werden
muss. Es kommt jetzt eine bessere
Straßenbahn mit höherer Kapazität.
Spurgeführte öffentliche Verkehrsmittel
sind für die Fahrgäste wesentlich angenehmer, als das Rucken und Zuckeln der
Busse.
Wir brauchen daher den Ausbau der
Straßenbahn. Wir benötigen eine konsequente Bevorrangung der Straßenbahn.
Wir benötigen aber natürlich mehr. Hier
möchte ich auf die Graßmayrkreuzung
kommen, die die nächsten Jahre viel
Steuergeld von Land Tirol und Stadt
Innsbruck bindet. Es ist dies eine Summe
in der Höhe von € 38 Mio. Mit dieser
Summe könnte alleine eine kleine
Rechnung im öffentlichen Verkehr
18 Jahre lang das Einzelticket von € 1,70
auf € 1,10 für alle reduzieren. Berechnungsbasis ist der Einzelticketverkauf des
Jahres 2008. Das betrifft den öffentlichen
Verkehr, was man hier nur an Steuer- und
Lenkungseffekten machen könnte.
Beim Radverkehr hat der zuständige
Stadtrat ein ambitioniertes Programm, das
ist super. Die Umsetzung dauert natürlich,
das ist mir klar. Mit der Summe von
€ 38 Mio für den Umbau der Graßmayrkreuzung könnte man das sechs Mal
machen. Wir hätten dann eine unglaubliche Infrastruktur für den Radverkehr.
Wenn ich z. B. in die Stadt Salzburg
blicke, dann gibt es dort einen Radverkehrskoordinator, der alljährlich eine
Million Euro Budget im Radverkehr hat,
exklusive größerer Ausgaben für Fuß- und
Radwegbrücken. Diese Mittel gibt es
alljährlich, ohne dass der Radwegkoordinator schon ein Projekt vorlegen muss.
Für den Fußverkehr gibt es überhaupt
keine Ideen, keinen Plan und keine

GR-(Budget-)Sitzung 11.12.2009 (Fortsetzung der am 10.12.2009 vertagten Sitzung)