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GR Mag. Fritz: Frau Bürgermeisterin, Du weißt, dass wir bei
den Ehrungen aus den erwähnten Gründen immer für die nicht öffentliche
Behandlung gestimmt haben, da es um Personen und daher um die persönliche Sphäre geht. Du kennst auch in dieser Angelegenheit die Haltung der
Innsbrucker Grünen. Deshalb haben wir dazu nichts gesagt und werden
auch nichts sagen.
Nachdem wir schon in der Zeitung lesen mussten, wer und
wer nicht geehrt wird bzw. warum oder warum nicht, werden wir in diesem
Fall gegen die nicht öffentliche Debatte stimmen. Das haben diejenigen zu
verantworten, welche mit der öffentlichen Diskussion schon begonnen haben. So geht es nicht, dass man in der Zeitung mit einer öffentliche Diskussion beginnt und dann in einer nicht öffentlichen Sitzung weiterdiskutiert.
Das ist aus unserer Sicht inkonsequent. Ich betone aber, dass dies auf den
Einzelfall bezogen ist und wir bei Ehrungen in Zukunft auch weiterhin für
die Nichtöffentlichkeit stimmen.
Bgm. Zach: Ich danke GR Mag. Fritz für diese Wortmeldung.
Ich möchte noch einmal klar und deutlich Folgendes sagen: Jeder weiß,
dass StR Dr. Pokorny-Reitter nicht nur herumtelefoniert hat, was mir natürlich nicht nur sofort mitgeteilt wurde, sondern ich dies auch in der Zeitung
gelesen habe. Daher war "die Sache aus dem Stall", wie man auf tirolerisch
sagt.
Zum Schutze jener Geehrten, über die doch die eine oder andere Diskussion stattfinden wird, möchte ich - obwohl ich die Haltung der
Innsbrucker Grünen verstehe - die Mehrheit bitten, für die nicht öffentliche
Sitzung zu stimmen.
StR Dr. Pokorny-Reitter: Frau Bürgermeisterin, wie Sie meiner Äußerung nach schon entnommen haben, geht es nicht um die grundsätzliche Frage einer Ehrung, sondern um den Zeitpunkt der Ehrung.
(Bgm. Zach: Es geht darum, dass man Akten des Stadtsenates vorher an die
Öffentlichkeit hinausbringt.)
Ich könnte viele Beispiele aufzählen, wo Akten des Stadtsenates im Vorhinein bekannt gegeben wurden oder im Vorhinein schon Presseerklärungen dazu gegeben wurden. Das ist, Frau Bürgermeisterin, auch in Ihrer eigenen Fraktion des Öfteren passiert.

GR-Sitzung 29.4.2004