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Kenntnis setzen, dass eine Broschüre in Arbeit ist und aufgelegt werden
soll.
Diese Broschüre geht auf sämtliche sozialen Einrichtungen der
Stadt Innsbruck und somit auch auf die Seniorinnen und Senioren in Pflegefragen ein. Es erscheint daher nicht zielführend, neben diesem eigentlich
größeren Projekt auch noch extra den von GR Schrom beantragten Folder
zu machen. Der beantragte Folder ist praktisch die Intention in diesem etwas größeren Folder und dieser wird nicht mehr allzu lange auf sich warten
lassen.
Ich kann GR Schrom das Schreiben der Innsbrucker Soziale
Dienste gemeinnützige GesmbH (ISD) übermitteln. Ich glaube, es ist nicht
notwendig, noch einmal eingehend zu erörtern, wie wichtig es ist, die Information für die sozialen Einrichtungen und für die älteren Menschen zu
bündeln.

6.

I-Rm 28e/2004
Schreckenthal-Werbung GesmbH & Co KG, Errichtung von Werbeeinrichtungen (drei Plakatwände) auf
der Gp. 468/1, KG Innsbruck (Südbahnstraße östlich
Mentlgasse 15), Untersagung, Berufung, Devolution an
den Gemeinderat
------------------------------------------------------------------Bgm. Zach referiert den Bescheid der Mag.-Abt. I, Amt für
Präsidial- und Rechtsangelegenheiten vom 6.4.2004:
1.

Der Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck hat gemäß § 73
Abs. 2 AVG in der geltenden Fassung über den von der Firma Schreckenthal-Werbung GesmbH & Co KG, vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Ludwig Hoffmann & Mag. Gerhard Brandstätter, innerhalb
offener Frist eingebrachten Devolutionsantrag vom 25.2.2004, eingelangt am 4.3.2004, wie folgt abgesprochen:
Dem von der Firma Schreckenthal-Werbung GesmbH & Co KG, vertreten durch die Rechtsanwälte Dr. Ludwig Hoffmann & Mag. Gerhard Brandstätter, eingebrachten Antrag auf Übergang der Entscheidungspflicht an die in der Sache in Betracht kommende Oberbehörde
"Gemeinderat der Landeshauptstadt Innsbruck" vom 25.2.2004, eingelangt am 4.3.2004, gemäß § 73 Abs. 2 AVG in der geltenden Fassung,

GR-Sitzung 29.4.2004