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bauförderungsdarlehen in der Höhe von € 2,674.836,-- sowie die Annuitätenzahlungen für die Restfinanzierung in der Höhe von maximal
€ 2,525.164,-- abzüglich allfälliger Subventionen und Zuschüsse Dritter.
2. Die bereits mit Beschluss des Gemeinderates vom 24.7.2003 getroffenen weiteren Bedingungen bleiben vollinhaltlich aufrecht.
Für das Alten- und Pflegeheim Haus St. Josef am Inn (Malfattiheim) wurde
noch unter Alt-Bgm. DDr. van Staa im Stadtsenat die Anschaffung von
32 neuen Pflegebetten beschlossen. Es wurden, wie Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger vielleicht noch erklären wird, Sanierungen durchgeführt. Dadurch konnte eine wesentliche Verbesserung, nicht nur für die Personen die
dort wohnen, sondern auch für jene, die für die Lebensqualität der im Alten- und Pflegeheim untergebrachten Personen sorgen, erreicht werden.
Es handelt sich hier um Annuitätenzahlungen für die Wohnbauförderungsdarlehen. StR Dr. Pokorny-Reitter und Bgm.-Stellv. Dipl.Ing. Sprenger haben schon mehrfach berichtet, dass die geänderten Wohnbauförderungsrichtlinien natürlich Auswirkungen haben werden. Zum einen, dass mehr Personen in den Genuss der Förderung kommen und zum
anderen, dass im ganzen Land diesbezüglich eine Offensive gestartet wurde, die das Land Tirol dazu bewegt hat, eine Deckelung einzuführen.
Wir werden die Zuschüsse nicht in der Höhe erhalten, wie wir
sie damals angenommen hatten. Das geht natürlich zu Lasten jener Gemeinden, die hier stark in Vorlage getreten sind und es war immer die Stadt
Innsbruck, die auf diesem Gebiet absolut Pionierarbeit geleistet hat. Es
führt jedoch kein Weg daran vorbei, denn wir müssen diese Anpassung
machen.
Die Stadt Innsbruck hat sich verpflichtet, diese Annuitätenzahlungen für den bereits erwähnten Erweiterungsbau mitzufinanzieren und
das gewährte Wohnbauförderungsdarlehen zurückzuzahlen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die Frau Bürgermeisterin
hat schon im Detail ausgeführt, warum diese Entscheidung notwendig ist.
Ich darf nur noch einiges anfügen: Auf Grund der prekären Situation im
Bereich der Wohn- und Pflegebetten sind wir bereits vor einiger Zeit an die
Stiftung St. Josef am Inn (Malfattiheim) herangetreten, um prüfen zu las-

GR-Sitzung 29.4.2004