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durchaus den Gepflogenheiten dieses
Hauses entspricht.
Ich möchte noch einmal betonen, dass es
keine Frage des Gesetzes sein kann, wie
man mit seinen KollegInnen umgeht. Die
Causa ist momentan geklärt - Audiomitschnitte ohnehin und Fotoaufnahmen sind
jetzt einmal erlaubt, bis die Mitglieder des
Gemeinderates etwas anderes erfahren.
Ich verhehle aber nicht, dass ich diesen
Zustand nicht so belassen möchte. Ich
lasse mich hier juristisch bezüglich der
Geschäftsordnung des Gemeinderates der
Landeshauptstadt Innsbruck beraten. Man
wird vielleicht wieder so eine Regelung
wie bisher finden können, dass vor
etwaigen Film-, Foto- oder Audioaufnahmen zuerst angefragt wird.
Ich möchte jetzt noch kurz die Zusammenfassung der Stellungnahme des Landes
Tirol verlesen:
"Die im Aktenvermerk vom 21.1.2009
vertretene Rechtsansicht zur Zulässigkeit
von Ton- und Bildaufnahmen in Sitzungen
des Gemeinderates und die Verwendung
von Fotos der SitzungsteilnehmerInnen
wird von der Gemeindeaufsichtsbehörde
voll inhaltlich geteilt."
Falls jemand an der vorliegenden Stellungnahme interessiert ist, kann ich diese
in Kopie übermitteln.

7.

Kollegium des Bezirksschulrates
Innsbruck-Stadt, Wahl der GemeindevertreterInnen

Bgm. Zach: Es ist schade, dass wir in der
aktuellen Zusammensetzung des Kollegiums des Bezirkschulrates Innsbruck-Stadt
nur einmal getagt haben. Gemäß § 9
Abs. 1 des Tiroler SchulaufsichtsAusführungsgesetzes teilt das Amt der
Tiroler Landesregierung mit, dass im
Kollegium des Bezirkschulrates InnsbruckStadt auf die Tiroler Volkspartei, die Grüne
Alternative Tirols und auf die Sozialdemokratische Partei Österreichs-Tirol jeweils
eine GemeindevertreterIn entfällt.
Die Tiroler Volkspartei schlägt als Mitglied
GRin Altmann oder MMag. Dr. Pock vor.
Die vorgeschlagenen Ersatzmitglieder sind
GR Kaufmann oder GRin Mag.a Mayr.
GR-Sitzung 26.2.2009

Die Grüne Alternative Tirol schlägt als
Mitglied GRin Mag.a Schindl-Helldrich oder
GRin Teyml vor. Die vorgeschlagenen
Ersatzmitglieder sind StRin Mag.a Schwarzl
oder GRin Mag.a Pitscheider.
Die Sozialdemokratische Partei Österreichs-Tirol schlägt als Mitglied StRin
Dr.in Pokorny-Reitter oder GR Grünbacher
vor. Die vorgeschlagenen Ersatzmitglieder
sind GR Weber oder GRin Marinell.
Ich bitte den Magistratsdirektor an das
Rednerpult, der die etwas komplizierte
Neubestellung referieren wird.
MD Dr. Hetzenauer: Es sind sechs
Personen zu wählen. Wenn der Gemeinderat zustimmt, würden wir die Wahl wie
beim letzten Mal auf drei Wahlgänge
reduzieren. Jeder der drei Wahlvorschläge
wird mit einem Stimmzettel gesondert zur
Abstimmung gebracht, wobei jedes
Mitglied des Gemeinderates sowohl aus
der Rubrik des Mitgliedes und aus der
Rubrik des Ersatzmitgliedes eine Wahl
treffen sollte. Wir könnten dann die
Stimmzettel einsammeln, diese auswerten
und gleich den nächsten Wahlvorgang
starten.
Nach Auswertung der Stimmen gilt als
gewählt, wer die absolute Mehrheit der
abgegebenen Stimmen auf sich vereinigt
hat. Sollte das bei den einzelnen drei
Wahlvorgängen nicht erreicht werden,
müsste man einen weiteren Wahlvorgang
einleiten. Hier ist die relative Mehrheit
ausreichend.
Ich darf die Frau Bürgermeisterin nun
bitten, zwei Mitglieder des Gemeinderates
mit der Stimmauszählung zu beauftragen.
Bgm.in Zach: Zur Auszählung der
Stimmzettel würde ich StR Dipl.-HTLIng. Peer und GRin Dr.in Krammer-Stark
vorschlagen.
MD Dr. Hetzenauer: Ich kann die
erfreuliche Nachricht überbringen, dass
alle drei Wahlvorgänge ordnungsgemäß
abgewickelt und keine weiteren Wahlgänge nötig sind.
Beim ersten Wahlvorgang für den
Vorschlag der Tiroler Volkspartei (ÖVP)
sind 40 Stimmen abgegeben worden,
davon sind 38 gültig. Es wurden bei der
Wahl des Mitgliedes für GRin Altmann