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geantwortet, dass ich mir nicht sicher bin,
weil ich nicht im Stadtteilausschuss Igls
sitze, sondern nur im Stadtteilausschuss
Arzl.
Es war jetzt die erste Sitzung des Stadtteilausschusses Arzl, in welchem Beschlüsse gefasst wurden. Nun kommen
diese Anträge des Stadtteilausschusses in
den Gemeinderat, der sie an den Stadtsenat weitergibt. Der Stadtsenat weist sie
wiederum diversen Ausschüssen zu usw.
Dies passiert ganz konform nach der
Geschäftsordnung des Stadtteilausschusses Arzl. Dort steht nämlich, dass Beschlüsse des Stadtteilausschusses
unverzüglich dem Gemeinderat zuzuleiten
sind.
Beim Stadtteilausschuss Igls werden
Anträge hingegen gleich dem Stadtsenat
oder den diversen Ausschüssen zur
konkreten Behandlung übermittelt und erst
die Ergebnisse kommen in den Gemeinderat. Dies wird so gehandhabt, obwohl in
der Geschäftsordnung des Stadtteilausschusses Igls ebenso verankert ist, dass
Beschlüsse des Stadtteilausschusses
unverzüglich dem Gemeinderat zuzuleiten
sind.
Mir ist es im Endeffekt egal, wie wir hier
vorgehen - nur sollte man einheitlich
sowohl bei Beschlüssen des Stadtteilausschusses Arzl als auch bei jenen des
Stadtteilausschusses Igls vorgehen.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Die
Handhabung wird wohl davon abhängen,
in welcher Form ein Beschluss gefasst
wurde. Beide Vorgangsweisen sind
möglich. Wenn ein Stadtteilausschuss ein
Ersuchen an die Stadt Innsbruck richtet,
das eine oder andere zu prüfen, dann
kann man das direkt dem jeweiligen Amt
des Stadtmagistrates Innsbruck zuweisen.
Wenn ein formeller Antrag an den
Gemeinderat gestellt wird, dann muss sich
der Gemeinderat mit diesem Thema
befassen. Das hat der jeweilige Stadtteilausschuss zu entscheiden, welchen Weg
er für zielführender erachtet. Vielleicht
sollte man das den Stadtteilausschüssen
einmal klar machen. Es wird dann
fallabhängig zu entscheiden sein, was
beim jeweiligen Anliegen der direktere
Weg ist.
GR-Sitzung 26.2.2009

GR Haselwanter: Es haben sich einige
besorgte ArzlerInnen bei unserer Fraktion
gemeldet, die befürchten, dass durch
diesen Stromanschluss nicht mehr viel
Platz zum Fußballspielen bleibt, weil dann
zahlreiche Veranstaltungen auf dem
Fußballplatz Arzl stattfinden würden.
Deshalb möchten wir folgenden Abänderungsantrag einbringen:
Der Gemeinderat möge beschließen:
Die Errichtung des Stromanschlusses wird
seitens der Stadt Innsbruck nur dann
finanziert, wenn für den Fußballplatz Arzl
Nutzungsrichtlinien erlassen werden,
welche die Benutzbarkeit für die einheimische Jugend vor Ort sicherstellen und die
Nutzung ausschließlich für sportliche
Zwecke sowie Veranstaltungen tradierter
Arzler Vereine erlauben.
Haager und Kunst, beide e. h.
GR Mag. Fritz: Das Thema dieses
Abänderungsantrages wurde im Stadtteilausschuss Arzl schon angesprochen: Da
es sich ja um einen Sportplatz handelt,
solle sichergestellt werden, dass hier nicht
jeden Tag irgendeine Festveranstaltung
stattfindet und niemand mehr Fußballspielen könne. Ich denke, dass Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger diese Thematik kennt
und sie auch berücksichtigen wird.
Ich glaube aber auch, dass man beim
Fußballspielen keine Unterscheidung
braucht, ob die Spielenden reinblütige
ArzlerInnen über drei Generationen oder
Zugewanderte aus Bosnien oder der
Türkei sind. Ebenso ist es denkbar, dass
jemand mit Migrationshintergrund Mitglied
der Arlzer Schützen wird. Daher frage ich
mich, was dieser Abänderungsantrag soll.
Für mich ist er überflüssig und unsere
Fraktion wird dem sicher nicht zustimmen.
Bezüglich der Antragsbehandlung der
Stadtteilausschüsse: Ich bin in beiden
Ausschüssen und kann mich erinnern,
dass im Stadtteilausschuss Igls schon
auch ein formeller Antrag gestellt wurde.
Dann haben nach längerer Debatte alle
mehr oder weniger genickt und ein
Stadtsenatsmitglied meinte daraufhin, er
würde diesen Antrag übernehmen.
Daraufhin wurde gar nicht mehr abgestimmt.