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13.

IV 1547/2009
Festsetzung der Wertgrenzen bei
Abweichungen gemäß § 15
Abs. 1 Ziff. 7 VRV

Mehrheitsbeschluss (gegen FPÖ,
2 Stimmen):
Die Unterschiede zwischen der Summe
der vorgeschriebenen Beträge und dem
veranschlagten Betrag sind dann zu
erläutern, wenn die Abweichung mehr als
10 % des Ansatzes und mindestens
€ 15.000,-- beträgt.
Für Voranschlagsposten der Sammelnachweise gelten diese Wertgrenzen in
Bezug auf die Gesamtsumme des
jeweiligen Sammelnachweises.
GR Kaufmann referiert die Subventionsanträge des Kulturausschusses vom
5.2.2009.

14.

Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich
"Kultur"

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Kulturausschusses für den Bereich "Kultur", werden
gemäß Beilage unter Berücksichtigung
nachstehender Abstimmungen genehmigt.

14.2

Galerie St. Barbara, Subvention
für das Osterfestival Tirol 2009

Mehrheitsbeschluss (gegen
GR Federspiel, 1 Stimme):
Der Galerie St. Barbara, wird für das
Osterfestival Tirol 2009 eine Subvention in
der Höhe von € 43.000,-- gewährt.

14.1
14.6

Verein Freies Radio Innsbruck
Freirad, Jahressubvention für
das Jahr 2009
Plattform mobile Kulturinitiativen
(p.m.k.), Jahressubvention für
das Jahr 2009

StRin Mag.a Schwarzl: Man kann auch
einmal als Opposition Freude im GemeinGR-Sitzung 26.2.2009

derat ausdrücken. Es freut mich, dass es
bei den Kultursubventionen für das Jahr
2009 doch eine schöne Erhöhung der
freien, professionellen Theaterszene gibt.
Es hat im Jahr 2008 beim Freien TheaterFestival "Theater trifft" neun Uraufführungen von neun Gruppen aus der freien
Theaterszene gegeben, welche sehr gut
angekommen sind.
Wir haben damals schon in Diskussionen
gesagt, dass es nicht nur alle zwei Jahre
das Festival geben soll, sondern dass
diese kleinen Theater, welche teilweise
nicht einmal einen eigenen Raum haben,
auch für die laufende Arbeit mehr Subventionen bekommen sollen. Das schlägt sich
heuer unter anderem bei den Subventionen für das Theater praesent und beim
Verein Staatstheater nieder. Deren
Subventionen wurden im Jahr 2009 fast
verdoppelt. Diese Entwicklungen freuen
mich sehr.
Wir stimmen auch bei der Subventionserhöhung für den Verein Freies Radio
Innsbruck Freirad, welcher ein ganz
wichtiges kultur- und demokratiepolitisches Instrument ist, sehr gerne zu.
GR Haselwanter: Die FPÖ hat sich
grundsätzlich immer für die finanzielle und
strukturelle Unterstützung von Vereinen
ausgesprochen, welche mit ihrer Arbeit
einen sehr wichtigen Beitrag in den
Bereichen Gesellschaft, Kultur, Sport und
generationenübergreifende Gemeinschaftspflege leisten. Allerdings finden
sich bei den Anträgen des Kulturausschusses zwei Vereine, die meiner
Meinung nach nicht die Interessen der
Allgemeinheit vertreten. So fordert zum
Beispiel der Verein Freies Radio Innsbruck
Freirad € 15.000,-- und es wurden
immerhin € 11.000,-- genehmigt.
Ich habe mir dann einmal die Homepage
dieses Vereins angesehen. Diese erstrahlt
in einem grellen Giftgrün, was sicher auch
auf die politische Gesinnung der BetreiberInnen zurückzuführen ist. Ich möchte nun
kurz aus der Charta dieses Vereins unter
Punkt Grundsätze zitieren:
"Freie Radios sind unabhängige, gemeinnützige, nicht-kommerzielle und auf
kommunikativen Mehrwert ausgerichtete
Organisationen, die einen allgemeinen