Gemeinderatsprotokolle seit 2002

Jahr: 2009

/ Ausgabe: 2009_02-Feber.pdf

- S.53

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- 134 -

"Haus der Kunst" errichtet ist. Ich schließe
die freie Szene nicht aus, da es Räumlichkeiten gibt, die angemietet werden
können. Ich glaube schon, dass man
heute im Gemeinderat festgestellt hat,
dass die freie Szene in der Stadt Innsbruck durchaus auf Vormarsch ist und
nicht nur von einer bestimmten Partei
wahrgenommen, sondern auch unterstützt
wird.
In allererster Linie wird unser Tiroler
Symphonieorchester-Innsbruck unterstützt. Dann kommen die Musikfreunde,
Chöre an die Reihe bzw. wenn noch Platz
frei ist, die freie Szene.
Zu Frage 5.: Es liegt eine Machbarkeitsstudie für einen Umbau (mit Teilabbruch
und Zubau) der derzeitigen Stadtsäle
sowie eine Machbarkeitsstudie für einen
Neubau vor. Von einem Umbau würde ich
abraten, aber wenn man weiter in die
Finanzierung bzw. effektive Planung geht,
wird man das bekannt geben.
Zu Frage 6.: Dazu darf ich sagen, dass
das Ganze ein work in progress ist und
dies im wunderbaren Kulturausschuss
immer wieder erwähnt wird. Als Beispiele
in der jüngsten Vergangenheit bzw. der
Gegenwart sind die Umsiedelung des
Landesjugendtheaters, die räumliche
Erweiterung der Musikschule, diverse
Investitionszuschüsse der Stadt Innsbruck
zum Ausbau kultureller Einrichtungen, wie
zum Beispiel Vereinshäuser, Theaterräumlichkeiten usw., zu nennen.
Natürlich wird auf die Finanzierbarkeit und
auf die Abwägung der Interessen Wert
gelegt. Wir alle werden hinsichtlich der
Finanzierung abwägen müssen, wohin wir
das Ei legen. (Beifall)
27.4

Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Gasmessung und
Gasabrechnung (GR Kunst)

des Stadtrechtes der Landeshauptstadt
Innsbruck 1975 einer öffentlich-rechtlichen
Kontrolle, die im Rahmen der Gebarungsprüfung des Rechnungshofes und der
Kontrollabteilung durchzuführen ist.
Ich stimme dem Vorstandsvorsitzenden
der Innsbrucker Kommunalbetriebe AG
(IKB), Dr. Schmid, zu, dass der Gemeinderat nicht der Boden ist, wo solche
Anfragen gestellt werden können.
27.5

Innsbrucker Kommunalbetriebe
AG (IKB), Kanalbau-Offensive
(GR Kunst)

Bgm.in Zach teilt zur Anfrage von
GR Kunst und Mitunterzeichner Folgendes
mit:
Hier gilt dasselbe wie bei der Anfrage
hinsichtlich der Gasmessung und Gasabrechnung. Die Innsbrucker Kommunalbetriebe AG (IKB) hat im Einvernehmen mit
der Frau Bürgermeisterin dem Gemeinderat der Stadtgemeinde Innsbruck in der
Sitzung am 15.5.2008 ausführlich und
detailliert die Kanaloffensive bis zum Jahr
2020, insbesondere die Beweggründe, die
Kosten und die Auswirkung auf die
Innsbrucker Bevölkerung, erläutert.
In diesem Fall hat es die Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) in Absprache
mit mir als notwendig und förderlich
erachtet, eine Information bis zum Jahr
2020 zu geben. In weiterer Folge wurde
allen politischen Fraktionen des Gemeinderates eine umfassende Präsentationsunterlage "Kanal-Offensive 2020 Projektinformation für die Sitzung des
Innsbrucker Gemeinderates am
15.5.2008" sowie das ergänzende
Informationspapier "Kanal-Offensive 2020"
zur Verfügung gestellt.
Die Präsentation war mehr als ausführlich,
wobei ich jedoch über die Kosten erschrocken bin.

Bgm.in Zach teilt zur Anfrage von
GR Kunst und Mitunterzeichner Folgendes
mit:

27.6

Abgesehen von den gesellschaftsrechtlich
vorgesehenen Aufsichts- und Kontrollmaßnahmen unterliegt die Innsbrucker
Kommunalbetriebe AG (IKB) nach den
Normen des Rechnungshofgesetzes und

StRin Mag.a Oppitz-Plörer teilt zur
Anfrage von GRin Mag.a Schindl-Helldrich
Folgendes mit:

GR-Sitzung 26.2.2009

Kindergärten, Betreuung von
Kindern unter drei Jahren (GRin
Mag.a Schindl-Helldrich)