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ich gestern um 17.00 Uhr bei dir war.
Allerdings um 17.47 Uhr habe ich die
Akten per E-Mail im Computer vorgefunden. Daher muss ich dazu sagen, dass wir
absolut keine Vorlaufzeit hatten.
StR Mag. Schwarzl: Frau Bürgermeisterin, selbstverständlich, wenn ich am
Montag die Akten für die Sitzung des
Stadtsenates am Mittwoch bekomme, tue
ich eigentlich den ganzen restlichen Tag
für die Vorbereitung der Klubsitzung nichts
anderes, als bei den Sachbearbeitern oder
dort, wo die Akten vorher waren, nachzufragen, wenn etwas unklar ist. Nachfragen
kann man nur dann, wenn man weiß,
wonach man fragen soll. Wenn sozusagen
eine Tagesordnung und die Unterlagen
erst vor Beginn der Sitzung kommen, dann
kann ich mir das erst durchlesen. Es wird
mir dann erst klar, was ich fragen soll.
Es wäre wirklich ganz zweckmäßig, wenn
man die Sachen rechtzeitig in den
Aktenrundlauf geben würde. Die Leute
können dann selber noch intern die
Sachen besprechen sowie telefonische
Rückfragen machen. Es ist jedem
unbenommen, dass man im Gemeinderat
noch die politisch Verantwortlichen oder
die politischen Vorbereiter dazu befragt,
denn das tut man ohnehin.
Bgm.-Stellv. Mag. Dr. Platzgummer: Zur
tatsächlichen Berichtigung! Die 12Stundenfrist - das habe ich bei meiner
Wortmeldung vergessen zu sagen - gibt
es nach der Geschäftsordnung nicht. Es
gibt für die Einladung der Sitzung des
Gemeinderates eine Möglichkeit unter 12stündiger Frist einzuladen, aber für die
Aufnahme eines Nachtrages auf die
Tagesordnung gibt es keine solche First.
Es gibt diesbezüglich nur die Regelung
der Zwei-Drittel-Mehrheit.

den kleineren Fraktionen nicht die
Nachtruhe übermäßig zu rauben, normalerweise tagen wir am ersten Tag bis
Mitternacht, war der Vorschlag, dass wir
den gesamten Nachtrag morgen behandeln und dass wir heute um 22.00 Uhr die
Sitzung schließen. Es wären somit noch
zwei Stunden gewonnen.
Morgen sind bei jedem Akt der Punkte des
Nachtrages die Ressortverantwortlichen
anwesend. Ich möchte schon einmal
feststellen, dass es so ein Forum zum
Nachfragen und Informieren, wie es der
Gemeinderat an sich ist, sonst überhaupt
nicht gibt. Wir werden dafür sorgen, dass
zusätzlich der eine oder andere Beamte
sich parat hält, falls noch eine spezielle
Auskunft notwendig ist, sodass zum einen
das Zeitbudget vorhanden ist und zum
anderen auch die nötige Information.
Darüber kann man dann so lange diskutieren und debattieren, wie man will, denn ich
habe gesagt, dass wir uns noch den
ganzen Montag dafür frei gehalten haben.
Wir können die Sitzung auch noch am
Samstag abhalten.
Es ist jetzt notwendig, gewisse Dinge
abzuschließen, allerdings kann ich mich
auch nicht einem Argument verschließen,
wenn etwas eindreiviertel Jahr liegt und
niemand entscheidet, kann es ruhig noch
etwas länger liegen. Das aber bitte nicht
mit mir. Das hat mit einer ordnungsgemäßen Führung nichts zu tun. Ich sage es
noch einmal, dass ich überhaupt nichts
dagegen habe, wenn jemand gegen die
Sache stimmt, aber es muss nun einmal
beschlossen werden. Sie alle wissen, dass
wir mit der Wahl auch ein gewisses Erbe
von jedem Einzelnen übernommen haben.
Das geht jedem so und ist auch mir so
gegangen, dass man mit Übernahme
eines neuen Amtes gewisse Dinge mit
einem Vorlauf auch bekommen hat.

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger
unterbricht um 10.10 Uhr die Sitzung.

Hat jemand gegen die Tagesordnungspunkte einen Einwand? Das ist nicht der
Fall.

Bgm. Zach setzt um 10.20 Uhr nach
Feststellung der Beschlussfähigkeit die
Sitzung wieder fort.

Beschluss (einstimmig):

Bgm. Zach: Es hat in der Sitzungsunterbrechung gute Vorschläge gegeben. Um
GR-Sitzung 14.12.2006

Die Tagesordnung wird genehmigt.
Bgm. Zach: Ich stelle jetzt in Abstimmung
mit meinen Koalitionspartnern folgenden
Antrag: