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Vorstehend angeführte Punkte des
Nachtrages (Seite 767) werden in der
morgen fortzusetzenden Sitzung des
Gemeinderates behandelt. Die heutige
Sitzung des Gemeinderates wird um
22.00 Uhr beendet.
GR Ing. Krulis hat diesen Vorschlag
eingebracht, das finde ich sinnvoll. Es
kann dieser Beschwerde hinsichtlich des
Nachtrages Rechnung getragen werden.
Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE, FPÖ
und FREI; 12 Stimmen):
Der Vertagung der Behandlung des
Nachtrages auf die morgige Sitzung wird
zugestimmt.
Bgm. Zach: Ich beantrage, nachstehend
angeführte Punkte in die nicht öffentliche
Sitzung zu verweisen:
Zu Punkt 3., Anträge des Stadtsenates
Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf der
Grundstücke 782 und 783, vorgetragen in EZ 827, Grundbuch Arzl, sowie
das Grundstück 786, vorgetragen in
EZ 668, Grundbuch Arzl, im Katasterausmaß von gesamt 2.323 m2 (abzüglich des Straßengrundes für den
Ausbau der Dörrstraße von insgesamt
144 m2) von Wach Alois - Konditionen
Stadtgemeinde Innsbruck, Kauf einer
zirka 345 m2großen Teilfläche des
Grundstückes 811/2, vorgetragen in
EZ 985, Grundbuch 81102 Amras,
sowie eines etwa 195 m2 großen
Trennstückes des Grundstückes
811/1, vorgetragen in EZ 1030
Grundbuch 81102 Amras, von
Kluckner Bernhard, einer zirka 40 m2
großen Teilfläche des Grundstückes
811/5, vorgetragen in EZ 1038,
Grundbuch 81102 Amras, von Heiland Siegfried und eines etwa 560 m2
großen Trennstückes des Grundstückes 806/1, vorgetragen in EZ 161,
Grundbuch 81102 Amras, von Klotz
Karl, zum Ausbau der EduardBodem-Gasse - Konditionen

GR-Sitzung 14.12.2006

Mehrheitsbeschluss (gegen GRÜNE;
5 Stimmen):
Der Verweisung der vorstehend angeführten Punkte in die nicht öffentliche Sitzung
wird zugestimmt.

4.

Fahrplan für die Sitzung des
Budget-Gemeinderates

Bgm. Zach: Nach einer guten Diskussion
wurde vereinbart, in der Generaldebatte
für die Bürgermeisterin, für den Obmann
des Ausschusses für Finanzen und
Subventionsvergaben und pro Fraktion im
Höchstfall 30 Minuten Redezeit. Nicht
jeder muss 30 Minuten sprechen. Es ist
kein Fehler, wenn man die Rede kürzer
hält. Das hat nichts mit der Qualität des
Inhaltes zu tun.
In der Spezialdebatte wurde für Ressortführende und pro Fraktion - das ist auch
aufteilbar - eine Redezeit von je zehn
Minuten pro Kapitel vereinbart. Die
Rahmenzeiten sind heute von 9.00 Uhr bis
13.00 Uhr. Anschließend Mittagspause bis
14.30 Uhr. Fortsetzung der Sitzung bis
22.00 Uhr. Ich bitte sich beim Magistratsdirektor vor der Mittagspause zu melden,
wer von den Ämtern Unterlagen benötigt,
damit wir diese besorgen können.
Morgen beginnen wir um 9.00 Uhr
pünktlich mit der Sitzung. Es wird von der
Mag.-Abt. III, Stadtplanung, ein Vortrag
gehalten. Wir tagen dann wiederum bis
13.00 Uhr. Nach der Mittagspause wird
um 14.30 die Sitzung fortgesetzt bis
Mitternacht oder wie auch immer.
Das haben wir vereinbart. Wir haben das
auch GR Federspiel zur Kenntnis gebracht, der damit einverstanden war. Wir
haben hier eine Übereinstimmung.
Es wird Kenntnis genommen.

5.

Europäischer Gemeindetag 2006, Endbericht

Bgm. Zach: Wenn Sie einverstanden
sind, werde ich diesen den einzelnen
Fraktionen zukommen lassen. Ich möchte
sagen, dass dieser Europäische Gemeindetag ein Beweis dafür war, dass die Stadt
Innsbruck in jeder Art und Weise prädesti-