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12.3

V 7276/2006
Special Olympics Österreich
(S.O.Ö.), Austragung der 3. nationalen Winterspiele mit internationaler Beteiligung im Jänner
2008 in Innsbruck/Tirol, Sondersubvention

Beschluss (einstimmig):
Der Antrag des Stadtsenates vom
29.11.2006 (Seite 788), Punkt 3., wird
angenommen.

13.2. III 16/2006
Sonstige Straßen und Wege,
Sanierung des Hans-PsennerSteiges
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Sie
wissen, dass durch das letztjährige
Hochwasser die Pfeilerverschalungen
beschädigt worden sind. Zweitens ist das
Dach morsch und durchlässig und muss
erneuert werden.

13.3. III 16/2006
Bgm. Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger.
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger referiert
die Anträge des Ausschusses für Finanzen und Subventionsvergaben vom
5.12.2006.

13.

13.1

Nachtragskredite zum ordentlichen Haushalt 2006

Straßenreinigung, Kleinkehrmaschine
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Diese
Kleinkehrmaschine ist erst fünf Jahre alt,
aber trotzdem fallen sehr hohe Wartungskosten an, über € 20.000,-- in den
vergangenen zwei Jahren, sodass es
zweckmäßig ist, diese zu ersetzen.

13.4

Park- und Gartenanlagen,
Instandhaltung Sonderanlage

III 1165/2006
Entgelte für sonstige Leistungen, Sozialtarife Innsbrucker
Verkehrsbetriebe und Stubaitalbahn GesmbH (IVB)

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Hier ist
der Ansatz für die Sozialtarife etwas zu
zurückhaltend bemessen worden. Ich darf
in Erinnerung rufen, dass wir für Ausgleichszulagenempfänger, Sozialhilfeempfänger, Behinderte und Blinde entsprechende Zuschüsse leisten. Für Ausgleichszulagenempfänger unter 60 Jahren
bzw. 65 Jahren sind das für die Monatskarte € 23,60. Für Ausgleichszulagenempfänger, die über dem Pensionsalter liegen,
€ 14,40. Die Sozialhilfeempfänger unter
dem Pensionsalter bekommen € 23,60
und über dem Pensionsalter € 14,40.
Behinderte und Blinde erhalten € 9,20.
Insgesamt sind diese Ermäßigungen
verstärkt in Anspruch genommen worden.

GR-Sitzung 14.12.2006

III 17/2006

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger: Bei den
Park- und Gartenanlagen haben wir zwei
Spielplätze erneuert. Im Waltherpark und
in der Reichenau haben die Spielplätze
nicht wie ursprünglich jeweils € 50.000,--,
sondern über € 100.000,-- gekostet.
Dadurch, dass wir praktisch das gesamte
Fundament erneuern mussten und auch
einige sonstige zusätzliche Ausgaben
angefallen sind, kam dieser Betrag zu
Stande.

13.5

III 18928/2006
Landesumlage, laufende
Transferzahlung Land Tirol

Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger:
Aufgrund der guten Einnahmensituation
der Stadtgemeinde Innsbruck ist eine
höherer Beitrag zu leisten. Hier ist die
Bemessungsgrundlage Finanzkraft II.