Gemeinderatsprotokolle seit 2002
Jahr: 2006
/ Ausgabe: 2006_10-Dezember.pdf
- S.124
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sich dabei sowohl auf der Einnahmen- als auch auf der Ausgabenseite
um Beträge in der Größenordnung von € 9,0 Mio.
Unter Berücksichtigung dieser zusätzlichen Maastricht-Buchungen ergaben sich auf der Einnahmenseite im Vergleich mit dem Voranschlag
2005 tatsächliche Mehreinnahmen in der Höhe von € 12,4 Mio., während beim ausgabenseitigen Ergebnis im Vergleich mit dem Voranschlag 2005 Mehrausgaben in der Höhe von € 9,8 Mio. zu verzeichnen
waren, von denen allerdings konsequenterweise noch die zusätzlichen
Rücklagenbildungen (€ 7,5 Mio.) abzuziehen sind, so dass sich letztlich
tatsächliche Mehrausgaben im Vergleich mit dem Voranschlag 2005 in
der Höhe von € 2,3 Mio. errechnen lassen.
Mehreinnahmen und
Mindereinnahmen
Erwähnenswerte Mehreinnahmen im Vergleich mit dem Voranschlag
2005 ergaben sich bspw. für den gesamten TA 920000 – Ausschließliche Gemeindeabgaben mit € 2,8 Mio. (+ 4,2 %), wobei dort manche
einzelne Einnahmenpositionen, wie z. B. die Grundsteuer oder die Interessentenbeiträge signifikant angestiegen sind. Auch bei den Ertragsanteilen und den in Verbindung damit zu sehenden, vom Bund gewährten
Bedarfszuweisungen nach § 23 Abs. 2 und 3 bzw. § 23a FAG 2005
konnten die Einnahmen gegenüber dem Voranschlag 2005 gesteigert
werden.
Bemerkenswerte Mindereinnahmen im Vergleich mit dem Voranschlag
2005 sind u.a. im TA 240000 – Kindergärten, im TA 262000 – Sportplätze oder bei den Sonst. Abgaben – Kurzparkzonenabgabe bzw.
Kurzparkzonenpauschalabgabe (aus dem TA 920000 – Ausschließliche
Gemeindeabgaben) aufgetreten. Im Anhörungsverfahren dazu haben
die Ämter für Kinder- und Jugendbetreuung bzw. Sport ausführlich zu
ihren Mindereinnahmen Stellung genommen und erklärt, welche Gründe für den Einnahmenrückgang maßgeblich waren.
Ausgabeneinsparungen
und Mehrausgaben
Auf der Ausgabenseite zeigten sich im Jahr 2005 beachtliche Einsparungen wiederum vor allem beim Personalaufwand und beim Schuldendienst. Beispielhaft angeführt sei an dieser Stelle aber auch das im
Jahr 2005 realisierte Einsparungspotential bei den Infrastrukturausgaben.
Demgegenüber stiegen die Ausgaben im Vergleich mit dem Voranschlag 2005 vor allem bei den Zuführungen zu den Rücklagen, im Bereich der Altenheime und beim Grundbesitz sowie im TA 429000 –
Sonstige Einrichtungen und Maßnahmen. Anzumerken ist darüber hinaus, dass die Stadt Innsbruck im Jahr 2005 an den Fonds zur Finanzierung von Krankenanstalten in Tirol insgesamt € 16,8 Mio., das bedeutet
einen um € 0,6 Mio. (+ 3,7 %) höheren Beitrag als im Jahr 2004,
überweisen musste.
Freie Finanzspitze
ZI. KA-11534/2006
Für das Jahr 2005 konnte eine Freie Finanzspitze in Höhe von
€ 9.885,3 Tsd. erwirtschaftet werden. Das Ergebnis hat sich gegenüber
dem Vorjahr (€ 13.725,5 Tsd.) um € 3.840,2 Tsd. bzw. 28,0 %
des gemeinderätlichen Kontrollausschusses
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