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Wir haben uns damals im Gemeinderat einstimmig für dieses
Projekt bekannt und einen Zuschuss in der Höhe von ATS 15 Mio in Aussicht gestellt. Wir haben uns vertragskonform verhalten und sind eine stille
Gesellschaft eingegangen. Jetzt wird bei der Auflösung dieser stillen Gesellschaft abgeschichtet und wir zahlen den Anteil, der uns aufgrund unserer Verpflichtung der Höhe nach trifft. Ob das jetzt dem Grunde nach eine
rechtliche Verpflichtung ist oder, ob es sich nur um eine "rein moralische"
Verpflichtung handelt, ist mir persönlich für meine Entscheidung nicht so
von Bedeutung.
Ich glaube, dass es einfach eine moralische und rechtliche
Verpflichtung ist und es uns gut ansteht, uns so zu verhalten. Dies vor
allem im Hinblick darauf, dass wir in vielfältigen Geschäftsbeziehungen
auch mit anderen privaten oder öffentlichen Institutionen stehen und die
Stadt Innsbruck eigentlich - soweit ich mich erinnern kann - diese Grundsätze immer angewendet hat. (Beifall von Seiten der Fraktion "Für Innsbruck")
Bgm. Zach: Ich hätte noch gerne zu GR Mag. Kogler hinsichtlich der Gestion des Tourismusverbandes Innsbruck und seine Feriendörfer
(TVB) etwas dazugesagt. Tatsache ist, dass der Tourismusverband Innsbruck und seine Feriendörfer (TVB) freiwillig mehr zahlen kann. Ich würde
das fast vermuten.
Ich habe schon klar und deutlich gesagt, dass unter meinem
Vorgänger, Alt-Bgm. DDr. van Staa, die Beteiligung der Stadt Innsbruck
an der Muttereralmbahn eine Bedingung beinhaltet hat, nämlich sich im
gleichen Verhältnis an der "Nordkettenbahn-Neu" zu beteiligen. Sollten
diese Unterlagen und Erkenntnisse für ein weiteres Projekt verwendet werden, ist festzuhalten, dass wir das selbstverständlich lukrieren werden.
Ich darf GR Mag. Kogler aber versichern, dass ich augenblicklich nach dem endgültigen Scheitern bzw. dem Auftauchen dieser Bestimmung über labile Gebiete sofort gesagt habe, dass wir mehr Geld
lukrieren und uns so verhalten werden, wie es vereinbart war. Es gibt keinen anderen logischen Schlüssel, als den, dies leider finanziell zu beenden.

GR-Sitzung 24.6.2004