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allein auf die Umsetzung der Regionalbahn ein beträchtlicher Teil von
€ 22,15 Mio. Hier ist allerdings eine
entsprechende Sonderfinanzierung
vorgesehen. Trotzdem ist die Aufnahme
von Kommunaldarlehen in der Höhe von
€ 8,9 Mio geplant.
Abschließend darf ich mich für die
Vorbereitung des Jahresvoranschlages
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2010 und die Beratungen
im Ausschuss für Finanzen und Subventionen besonders bedanken: Bei der Frau
Bürgermeisterin als Finanzreferentin, bei
Finanzdirektor Dr. Hörnler und seinem
Stellvertreter Mag. Verdross. Die Zusammenarbeit ist sehr konstruktiv, sehr
angenehm und effizient.

Zum Voranschlag der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2010
sind keine Einsprüche eingelangt.
Bgm.in Zach übernimmt den Vorsitz von
Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer.

3.

Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2010

3.1

Allgemeine Wechselrede
(Parteienerklärungen)

Meine sehr geschätzten Damen und
Herren des Gemeinderates, ich ersuche
Sie nunmehr, in zielführenden Beratungen
den vorliegenden Entwurf des Jahresvoranschlages der Landeshauptstadt
Innsbruck für das Rechnungsjahr 2010 zu
behandeln und stelle namens des
Ausschusses für Finanzen und Subventionen, den am 17.11.2009 mehrheitlich
gefassten Beschlussantrag:

Bgm.-Stellv.in Mag.a Oppitz-Plörer: Mir
kommt heuer die Ehre zu, die Budgetrede
für die Gemeinderatsfraktion "Für Innsbruck" halten zu dürfen. Es ist mir wichtig
zu betonen, dass in diese Rede manches
eingeflossen ist und einiges abgedeckt
wird, was sowohl aus Gesprächen mit
meinen Fraktionskollegen als auch aus
den Budgetverhandlungen zutage
getreten ist.

Der Gemeinderat möge

Das Budget 2010 steht für "Für Innsbruck"
eindeutig unter dem klaren Motto:

1.

dem Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für den ordentlichen
Haushalt 2010 mit dem Dienstpostenplan 2010 für Beamte und Vertragsbedienstete der Stadt Innsbruck
mit allen Zuweisungen,

2.

dem Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für den außerordentlichen Haushalt 2010,

3.

der Neufestsetzung der Gebühren
und sonstigen Abgaben für das
Haushaltsjahr 2010,

4.

der Haushaltssatzung 2010 sowie
den Ausführungsbestimmungen für
den Voranschlag der Landeshauptstadt Innsbruck für das Rechnungsjahr 2010 und

5.

dem Untervoranschlag 2010 mit dem
Dienstpostenplan 2010 für den Gestellungsbetrieb der Stadt Innsbruck

die Zustimmung erteilen.

GR-(Budget-)Sitzung 10.12.2009

"SICHERHEIT, VERLÄSSLICHKEIT,
WEITBLICK UND PERSPEKTIVEN."
Zu allererst darf ich ausdrücklich unserer
Bürgermeisterin und Finanzreferentin
Hilde Zach zu diesem Jahresvoranschlag
der Landeshauptstadt Innsbruck für das
Rechnungsjahr 2010 gratulieren.
Es ist das achte Budget (!) unter ihrer
Verantwortung als Bürgermeisterin.
Gerade in diesen Zeiten war es wichtig,
auf diese große Expertise zurückgreifen
zu können.
Es ist ein Budget, das mit großer Umsicht
und viel Hausverstand erstellt wurde.
Wenn man bei diesen Budgetverhandlungen dabei ist, wird einem klar, dass ihr
nicht nur die nackten Zahlen, sondern
immer die große Verantwortung für die
InnsbruckerInnen und vor allem die
künftige solide Entwicklung der Landeshauptstadt ein großes Anliegen ist. Frau