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heime - Generalsanierung im Wohnheim
Saggen, Errichtung der Wohn- und
Pflegeheime am Tivoli- Areal und Am
Lohbach - nicht im Subventionswege,
sondern als Kapitalaufstockung zu
gewähren. Insgesamt geht es um einen
Betrag in der Höhe von € 6,1 Mio.

Beschluss (einstimmig):

Heute soll der Beschluss gefasst werden,
dass wir € 3 Mio für die Einrichtung
bereitstellen. Kritisch anmerken darf ich,
dass wir für das Wohnheim Tivoli und für
das Wohnheim Saggen trotz der schwierigen Situation - wir sind in unserem
Unternehmen nicht besonders liquid € 1,5 Mio zwischenfinanziert haben.

Der von GR Mag. Kogler eingebrachte
Ergänzungsantrag (Seite …) wird angenommen.

Der Antrag des Stadtsenates vom
12.11.2008 (Seite …) wird angenommen.
Mehrheitsbeschluss (gegen Bgm.in Zach;
1 Stimme):

6.

Stadtgemeinde Innsbruck und
Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KEG (IIG), Nutzungsvereinbarung bezüglich der Räumlichkeiten und des Lagers im Gesamtausmaß von 1.821,10 m2
sowie der fünf Autoabstellplätze
für die Sozialverwaltung (Mag.Abt. II, Soziales, Jugendwohlfahrt) im Objekt Ing.-Etzel-Straße 5

Um die Liquidität zu gewährleisten ist es
dringend notwendig, dass dieser erste
Teil der Finanzierung der Einrichtung
geleistet wird. Dies aber in Form einer
Kapitalausstattung, um rein buchhalterisch dieses Unternehmen mit der nötigen
Eigenkapitalausstattung zu versehen,
damit wir vom Wirtschaftsprüfer den
entsprechenden Genehmigungsvermerk
erhalten.
Wenn das Wohnheim Am Lohbach im
Spätherbst nächsten Jahres fertig gestellt
ist, wird der zweite Teil der Investitionszuschüsse folgen müssen.

Bgm.in Zach referiert den Antrag des
Stadtsenates vom 5.11.2008:
1.

GR Mag. Kogler: Ich finde es auch
sinnvoll und notwendig, dass man den
Investitionszuschuss jetzt vorzieht. Das
sollte aber in der Beschlussfassung
entsprechend bedeckt und vermerkt
werden. Diesbezüglich habe ich nichts im
Antrag gefunden, worauf ich in der Mag.Abt. IV, Finanzverwaltung und Wirtschaft,
nachgefragt habe.
Ich würde es als notwendig erachten,
dass man den Beschluss dahingehend
ergänzt. Die Investitionszuschüsse stehen
zwar im vorliegenden Bericht, aber nicht
in der Beschlussfassung.

Gleichzeitig wird ein Nachtragskredit
im Rechnungsjahr 2008 aus den Investitionszuschüssen in der Höhe
von € 3 Mio auf Vp. 1/914000-080000
(Beteiligungen) genehmigt.

Mag. Kogler e. h.
GR-Sitzung 20.11.2008

Die Stadt Innsbruck übernimmt von
der Innsbrucker Immobilien GesmbH
& Co KEG (IIG), die im Erdgeschoss
sowie im ersten bis dritten Obergeschoss gelegenen Räumlichkeiten,
weiters das im zweiten Untergeschoss befindliche Lager L 3 (Flächenausmaß insgesamt 1.821,10 m²)
und die im ersten Untergeschoss der
Tiefgarage gelegenen fünf Autoabstellplätze zur Nutzung für die Sozialverwaltung (Mag.-Abt. II, Soziales,
Jugendwohlfahrt).
Das monatliche Nutzungsentgelt
beträgt € 14.076,22 brutto. Die Überlassung erfolgt rückwirkend ab
1.1.2008 und wird auf unbestimmte
Zeit abgeschlossen.

Ich stelle daher folgenden Ergänzungsantrag:
2.

IV 18565/2006
IISG-BN/2007/F803

2.

Im Übrigen wird die vorliegende
Nutzungsvereinbarung zustimmend
zur Kenntnis genommen.

Hier geht es um eine Nutzungsvereinbarung. Ich hoffe, dass für die vielen
MitarbeiterInnen sowie BürgerInnen