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nachten usw. gemacht und was als
Zusatzprogramm geleistet wird.
Es wird nicht nur in den Winter- und
Sommerwochen mit dieser Gruppe
pädagogisch gearbeitet, sondern es wird
auch gerade der soziale Zusammenhalt in
dieser Schule über vier Jahre hinweg
besonders gefördert. Dafür möchte ich
Obmann HOL Martin Scherwitzl besonders
danken und hoffe, dass diese Subvention
einstimmig angenommen wird.
Bgm. Zach: Das ist eine vorbildliche
Initiative der Lehrpersonen sowie des
Obmannes vor Ort und ich glaube, dass
sich der Gemeinderat diesem Dank
anschließt.
Beschluss (einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Bildung, Gesellschaft, Kinder- und
Jugendbetreuung für den Bereich "Unterricht und Erziehung" wird gemäß Beilage
genehmigt.
GR Marinell referiert die Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und
Gesundheit vom 28.6.2006.
30.

Subventionsanträge des Ausschusses für Soziales und Gesundheit

30.1

Bereich "Soziales"

30.1.1 Dowas für Frauen, Jahres- und
Sondersubvention
30.1.2 Tiroler Frauenhaus, Jahressubvention
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing.Sprenger: Ich
möchte zu den ersten beiden Punkten
"DOWAS für Frauen" sowie "Tiroler
Frauenhaus" eine ergänzende Erklärung
geben. Wir haben die Subvention in eine
erste Jahreshälfte und jetzt in einen
zweiten Betrag aufgeteilt.
Dies deshalb, weil wir seit dem Jahr 1998
nach meiner Einschätzung - ich glaube
das ist sachlich zu rechtfertigen und auch
die Auffassung der Mag.-Abt. IV, Finanz-,
Wirtschafts- und Beteiligungsverwaltung einen erhöhten Beitrag zahlen. Ich könnte
auch vertreten, dass wir zu viel zahlen.
Wenn man sich den Belag bei den
Frauenhäusern ansieht, so stammt etwa
die Hälfte der Frauen nicht aus Innsbruck,
GR-Sitzung 13.7.2006

wir aber fast ein Drittel der Gesamtkosten
leisten. Würde das jetzt nach dem Tiroler
Sozialhilfegesetz - jetzt Tiroler Grundsicherungsgesetz - abgewickelt und
finanziert, dann müssten wir nicht ein
Drittel, sondern nur ein Sechstel zahlen.
Es hat hier meinerseits immer wieder
Gespräche mit dem Landessozialreferenten gegeben. Das Land Tirol ist jedoch der
Meinung, dass es einen angemessenen
Beitrag zahlt. Jene, die keinen Beitrag
leisten, sind die übrigen Tiroler Gemeinden, die sich hier wehren.
Es hat ein Gespräch zwischen dem
Präsidenten des Tiroler Gemeindeverbandes, LAbg. Dr. Hubert Rauch, der damals
sehr zurückhaltend war, StR Mag.
Schwarzl und mir gegeben. Zu diesem
Zeitpunkt haben gerade die Gemeinderatswahlen stattgefunden und er hat
gesagt, dass sich die Gremien zuerst
konstituieren müssen. Ich habe keine
Hoffnung, dass man hier zu einer Regelung kommt.
Ich habe vorgeschlagen, dass man die
Finanzierung einfach nach dem Tiroler
Grundsicherungsgesetz als Sozialhilfeleistungen abwickelt und damit auch die
Herkunftsbezirke entsprechend mit
einbezieht.
Es hat erst heute wieder ein Gespräch mit
der Landeshauptmann-Stellvertreterin Dr.
Zanon sowie mit Vertreterinnen des
Landes Tirol und der Stadt Innsbruck
stattgefunden. Wir waren der Meinung,
dass man doch eine Arbeitsgruppe von
Fachleuten zusammenstellen soll, wo man
die Ziele dieser Frauenhauseinrichtungen
grundsätzlich formuliert. In weiterer Folge
sollte man sich Gedanken hinsichtlich der
Finanzierung machen.
Die derzeitige Situation ist unbefriedigend,
weil insbesondere das Tiroler Frauenhaus
mit den bereitgestellten Mitteln nicht das
Auslangen findet. Es wird in der Öffentlichkeit immer so dargestellt, als würde die
Politik jetzt ganz allgemein das Frauenhaus im Stich lassen. Das ist nicht der
Fall! Wie gesagt, die Stadtgemeinde
Innsbruck leistet weit über das Ausmaß
hinaus, zu dem sie eigentlich nach dem
Tiroler Grundsicherungsgesetz verpflichtet
wäre, Beiträge.