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GR Marinell hat mich unterstützt und
zugesichert, von den zuständigen
Beamten dementsprechende Unterlagen
nachzufordern. Ich möchte darauf
hinweisen, dass diese Unterlagen bis jetzt
nicht bei mir eingelangt sind, obwohl ich
noch einmal urgiert habe. Deshalb
ersuche ich noch einmal, mir die Unterlagen zur Verfügung zu stellen.
Beschluss (bei Stimmenthaltung von GR
Dr. Waibel; einstimmig):
Der Subventionsantrag des Ausschusses
für Soziales und Gesundheit für den
Bereich "Gesundheit" wird gemäß Beilage
genehmigt.
GR Kritzinger referiert die Subventionsanträge des Seniorenausschusses vom
26.6.2006.
31.

Subventionsanträge des Seniorenausschusses für den Bereich
"Senioren" - Zuschüsse für Investitionen in Seniorenstuben
und allgemeine Seniorenförderungen 2006 (Vp. 1/429000777030)

Beschluss (einstimmig):
Die Subventionsanträge des Seniorenausschusses für den Bereich "Senioren" Zuschüsse für Investitionen in Seniorenstuben und allgemeine Seniorenförderungen 2006 (Vp. 1/429000-777030) werden
gemäß Beilage genehmigt.
GR Haager referiert die Anträge des
Kontrollausschusses vom 3.7.2006.
32.

KA 518/2006
Bericht über die Prüfung der
Entwicklung des Betriebsabganges der Olympiaworld Innsbruck

GR Haager: Die Kontrollabteilung hat
einige Schwerpunkte ausgearbeitet und
hat die Betriebsabgänge der Jahre 1999
bis 2004 auf Basis der genehmigten
Jahresabschlüsse der OlympiaEissportzentrum Innsbruck GesmbH
(OEZ) bzw. der Olympia-Sport- und
Veranstaltungszentrum Innsbruck
GesmbH (OSVI) analysiert. Dies insbesondere unter Bedachtnahme auf die
Aufarbeitung der wesentlichen Neuerungen und Veränderungen im BerichtszeitGR-Sitzung 13.7.2006

raum sowie wichtiger die Betriebsabgänge
beeinflussenden Sachverhalte.
Weiters wurde Folgendes überprüft: Der
Betriebsabgang 2005 anhand der zum
Prüfungszeitpunkt vorhandenen vorläufigen Daten, die Einarbeitung des von der
Geschäftsführung der Olympia-Sport- und
Veranstaltungszentrum Innsbruck
GesmbH (OSVI) zur Verfügung gestellten
Ausblickes für das Jahr 2006, besonders
die Darstellung der personellen Entwicklung unter dem Aspekt der Veränderungen
in der Unternehmensorganisation, die
Veranschaulichung der dienstrechtlichen
Stellung der Mitarbeiter und Mitarbeiterinnen.
Kritische Bemerkungen gab es zur
derzeitigen Arbeitszeitregelung, zur
Durchleuchtung der Firmenpensionsregelung für den ehemaligen Geschäftsführer.
Weiters gab es Feststellungen zu den
Abfertigungsverpflichtungen mit besonderem Schwerpunkt auf freiwillig geleistete
Abfertigungs- und Vergleichszahlungen.
Es gibt noch Anmerkungen zur Aufwandsposition "freie Mitarbeiter". Festgestellt
wurden auch Schwierigkeiten in der Bauund Sanierungsphase sowie im ersten
Vollbetriebsjahr. Es wurde aber auch das
Bestreben der Gesellschaft festgehalten,
die bemüht ist, von den Fehlern zu lernen.
Weiters wurde festgestellt, dass nach dem
formulierten Geschäftszweck im Gesellschaftervertrag eine wirtschaftlich kostendeckende Tätigkeit nicht erwartet werden
kann.
GR Mair: Die Kontrollabteilung hat also
die Olympiaworld Innsbruck geprüft. Die
ganze Sache hat eine Vorgeschichte.
Diese lautet, dass die Olympiaworld
Innsbruck im Jahr 2004 laut den Beschlüssen vom Jahr 1999 und 2002
saniert wurde. Wir haben uns damals
schon mit einer Baukostenüberschreibung
von € 27 Mio auf über € 40 Mio konfrontiert gesehen.
Wir müssen uns fragen, warum die
Olympiaworld Innsbruck eigentlich
umgebaut wurde. Das damalige Argument
von Alt-Bgm. DDr. van Staa war, dass die
Betriebskosten und Betriebsabgänge
sinken werden. Er hat damals versprochen, dass es höchstens € 460.000,--