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Es war die Rede von wenigen € 100.000,-- das habe ich der Wortmeldung von GR
Mair entnommen - bis hin zu vielen
Millionen Euros Abgang pro Jahr. Meiner
Meinung nach, stehen hier ein paar
Zahlenverwirrungen und abenteuerliche
Zahlenspielereien dahinter. Man geht zum
Beispiel von einem nachhaltigen Abgang
in der Höhe von € 2,6 Mio aus, der für
2005 feststehen mag und überhaupt nicht
als nachhaltig zu bezeichnen ist. Das
wissen wir nicht und können daher nichts
sagen.
Zudem wird die laufende Subvention, die
seit vielen, vielen Jahren besteht - ich
sage seit Jahrzehnten - mit hineingenommen in diese Abgangsdeckung. Das war
damals nicht der Fall in der Vergleichbarkeit und ist es heute auch nicht. Das ist
eine ganz andere Sache bzw. zwei paar
Schuhe, zwei paar Dinge.
Von dem ist auch der Bericht der Kontrollabteilung getragen. Ich möchte es in diese
Richtung wieder versachlichen, unabhängig von allen anderen Wortmeldungen, die
sehr interessant waren. Aus diesem
Bericht der Kontrollabteilung habe ich
herausgelesen - so habe ich auch die
Beiträge von StR Mag. Schwarzl oder
Bgm.-Stellv. Dipl.-Ing. Sprenger verstanden -, dass man damals mit einem kleinen
Projekt begonnen und sich dieses dann im
Laufe der Zeit ständig potenziert hat.
Offenbar war dies der Wunsch und die
Diskussion im Gemeinderat. Man kann die
damaligen Zahlenverhältnisse und auch
den Vergleich, der wahrscheinlich im
Gemeinderat diskutiert wurde, mit jetzt
nicht mehr vergleichen. Daher muss man
das eigentlich auf den Abgang für sich,
heute und jetzt isolieren.
Dann weiß man aber - wie es GR Ing.
Krulis sehr nachdrücklich beschrieben
hat -, dass eine große Menge an Material,
Volumen usw. entsprechende Kosten,
insbesondere Energiekosten, verursacht.
Ich würde mir als Steuerberater nie
anmaßen, Energiekosten auf fünf oder
sechs Jahre hochzurechnen. Das ist völlig
ausgeschlossen und illusorisch.
Ich glaube, das war von StR Mag.
Schwarzl nicht so gemeint, aber das ist ein
Punkt, den man offenbar nicht in den Griff
GR-Sitzung 13.7.2006

bekommen kann; schon gar nicht bei der
jüngsten Entwicklung.
(StR Mag. Schwarzl: Damals wurde damit
argumentiert.)
Es mag sein, dass damals damit argumentiert wurde, aber jetzt sind die Energiekosten sehr hoch und machen einen erheblichen Teil des Betriebsabganges aus.
Dann dürfen wir auch nicht die Zahlen von
heute mit den Zahlen von damals vergleichen und das vorhalten. Das ist meine
Meinung dazu. (Beifall)
GR Mag. Fritz: Zunächst ein kurzer - auch
wenn dieser die Frau Bürgermeisterin
nicht freuen wird - Hinweis auf die
Geschäftsführung der Olympiaworld
Innsbruck. Es ist nicht Aufgabe der
Vorsitzenden zu bewerten, wer Recht hat
und wer nicht Recht hat. Bgm.-Stellv.
Dipl.-Ing. Sprenger hat seine Meinung
über Controlling, Steuerung und Aufgaben
des Eigentümers und StR Dipl.-HTL-Ing.
Peer hat auch seine Meinung.
Ich gestehe, dass ich näher der Meinung
von StR Dipl.-HTL-Ing. Peer bin, nur ist es
nicht Aufgabe der Vorsitzführung mit
einem Zwischenruf festzustellen, wer
Recht hat. Die Vorsitzführende hat laut
Geschäftsordnung des Innsbrucker
Gemeinderates die Sitzung zu führen und
darauf zu achten, dass jedes Mitglied des
Gemeinderates möglichst ungestört zu
Wort kommt. Sie hat nicht inhaltliche
Kommentare zu Debattenbeiträgen vom
Vorsitz aus zu machen.
(Bgm. Zach: Ich bin überhaupt nicht Ihrer
Meinung, denn ich habe genauso wie
jedes Mitglied des Gemeinderates das
Recht, einen Zwischenruf zu machen.)
Wenn ich so viele Zwischenrufe, wie Du,
Frau Bürgermeisterin, machen würde,
dann hätte ich schon drei Ordnungsrufe
und das Wort entzogen bekommen.
Diesen Punkt zur Vorsitzführung musste
ich einmal loswerden.
Der eigentliche Grund für meine Wortmeldung war GR Ing. Krulis. Er hat ebenso
ausführlich wie treuherzig und richtig den
Ablauf der Sache über die Jahre geschildert, wie aus einem kleinen städtischen
Projekt ein immer größeres wird. Das war
eine sehr realistische Schilderung.